Pallade Veneta - Russlands Ministerpräsident Mischustin in China eingetroffen

Russlands Ministerpräsident Mischustin in China eingetroffen


Russlands Ministerpräsident Mischustin in China eingetroffen
Russlands Ministerpräsident Mischustin in China eingetroffen / Foto: Dmitry ASTAKHOV - SPUTNIK/AFP/Archiv

Der russische Ministerpräsident Michail Mischustin ist zu einem Besuch in China eingetroffen. Mischustin landete am Montagabend in der Wirtschaftsmetropole Shanghai, wie das Außenministerium in Moskau mitteilte. Er wird den chinesischen Präsidenten Xi Jinping treffen und eine Reihe von Infrastruktur- und Handelsverträgen unterzeichnen.

Textgröße ändern:

Mischustin wurde am Flughafen von Shanghai von Moskaus Botschafter in China, Igor Morgulow, und dem für Russland zuständigen chinesischen Top-Diplomaten Zhang Hanhui empfangen. Er wird an einem russisch-chinesischen Wirtschaftsforum teilnehmen und ein petrochemisches Forschungsinstitut in Shanghai besuchen, wie der Kreml mitteilte. Geplant sind demnach auch Gespräche mit "Vertretern von russischen Geschäftskreisen".

Das Forum hat eine Reihe von russischen Geschäftsleuten eingeladen, gegen die westliche Staaten Sanktionen verhängt haben, darunter aus den Branchen Düngemittel, Stahl und Bergbau - außerdem den für Energiethemen zuständigen russischen Vize-Ministerpräsidenten Alexander Nowak, wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg berichtete.

Mischustin wird von Shanghai nach Peking weiterreisen, wo er Xi und Ministerpräsident Li Qiang treffen wird, wie die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass meldete.

China und Russland haben in den vergangenen Jahren ihre wirtschaftliche Kooperation und diplomatischen Kontakte ausgebaut. Seit der russischen Invasion in der Ukraine wuchs eine strategische Partnerschaft.

China positioniert sich im Ukraine-Krieg neutral und hat die russische Invasion bisher nicht verurteilt. Im Februar legte China einen Zwölf-Punkte-Plan zur Lösung des Ukraine-Konflikts vor, der es westlichen Ländern zufolge Russland ermöglicht hätte, große Teile des besetzten Gebiets in der Ukraine zu behalten.

Bei einem Gipfeltreffen in Moskau im März hatte Xi Russlands Präsident Wladimir Putin zu einem Besuch in Peking eingeladen. Beobachtern zufolge hat China in den bilateralen Beziehungen die Oberhand und einen zunehmenden Einfluss, während sich die internationale Isolation Moskaus verstärkt.

G.Riotto--PV

Empfohlen

Von der Leyen verschiebt Mercosur-Abkommen: Unterzeichnung frühestens im Januar

Das EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten kommt frühestens im Januar. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschob die Unterzeichnung nach Angaben ihrer Sprecherin beim EU-Gipfel am Donnerstag auf das kommende Jahr. Die EU und Brasilien planen einen Termin Anfang oder Mitte Januar, das Datum steht aber noch nicht fest. Die deutsche Bundesregierung zeigte sich optimistisch, dass der Abschluss dann gelingt.

Bundestag lehnt BSW-Forderung nach Neuauszählung von Wahl ab

Mit seiner Forderung nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl hat das BSW weiter keinen Erfolg: Entsprechende Wahl-Einsprüche der Partei lehnte der Bundestag am Donnerstag ab. Der Wahlprüfungsausschuss des Parlaments hatte bereits vor zwei Wochen eine Ablehnung empfohlen, dieser Empfehlung folgte das Plenum. Die Partei spricht von "einem Skandal" und will nun vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.

Von der Leyen will Unterzeichnung von Mercosur-Abkommen auf Januar verschieben

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschiebt ihre Pläne für eine Unterzeichnung des Handelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten auf Januar. Das sagte von der Leyen den EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag beim Gipfel in Brüssel, wie die Nachrichtenagentur AFP von mehreren Diplomaten erfuhr. Zuvor hatte sich Brasilien offen für einen Aufschub gezeigt.

Bundestag lehnt BSW-Forderungen nach Neuauszählung von Wahl ab

Der Bundestag hat die Forderungen des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl wie erwartet abgelehnt. Das Parlament stimmte am Donnerstag mehrheitlich für eine Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses, der eine Ablehnung der BSW-Einsprüche empfohlen hatte. Von 557 Abgeordneten votierten 427 für die Empfehlung und damit die Ablehnung, 129 stimmten dagegen, eine Person enthielt sich.

Textgröße ändern: