SPD in Bremen will erneut Koalition mit Grünen und Linken bilden

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SPD in Bremen will erneut Koalition mit Grünen und Linken bilden

POLITIK 24.05.2023

SPD in Bremen will erneut Koalition mit Grünen und Linken bilden / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen will die siegreiche SPD weitere vier Jahre mit Grünen und Linken regieren. Der Landesvorstand beschloss am Mittwochabend einstimmig, Koalitionsverhandlungen mit den bisherigen Partnern über ein Neuauflage des bereits seit 2019 regierenden Dreierbündnisses aufzunehmen. Die Gespräche sollen kommende Woche starten.

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Im Wahlkampf und danach hatte sich die SPD auch die Bildung einer großen Koalition mit der CDU offengehalten und sich mit dieser ebenfalls zu einem Sondierungsgespräch getroffen. SPD und CDU regierten in Bremen bereits zwischen 1999 und 2007 gemeinsam, daher wurde zunächst auch über einen neuen Anlauf für diese Option spekuliert.

Nach der Entscheidung des Landesvorstands sagte Bürgermeister und SPD-Spitzenkandidat Andreas Bovenschulte, es habe nach einhelliger Bewertung die "im Ergebnis größeren Schnittmengen" mit den bisherigen Regierungspartnern von Grünen und Linken gegeben. Auch die Gespräche mit der CDU seien aber "sehr gut" gewesen. "Am Ende musste wir eine Entscheidung treffen", fügte er hinzu.

Nähere Angaben zu den ausschlaggebenden Punkten für die Entscheidung wollte Bovenschulte nicht machen. Die Sondierungsgespräche mit sämtlichen potenziellen Partnern seien nach dem Grundsatz der "Vetraulichkeit" geführt worden, betonte er.

Nach Angaben eines SPD-Parteisprechers sollen die Koalitionsverhandlungen in der kommenden Woche starten und möglichst bis zur parlamentarischen Sommerpause Anfang Juli abgeschlossen werden. Die SPD peilt demnach für den 1. Juli einen Parteitag zur Abstimmung über das Ergebnis an.

Die in Bremen seit 1946 durchgehend regierende SPD hatte die Wahl vom 14. Mai dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge mit 29,8 Prozent klar gewonnen. Die CDU mit Spitzenkandidat Frank Imhoff kam mit 26,2 Prozent auf den zweiten Platz. Danach folgten die Grünen mit 11,9 Prozent, die Linke mit 10,9 Prozent und die rechtspopulistischen Bürger in Wut (BIW) mit 9,4 Prozent. Die FDP erreichte demnach 5,1 Prozent.

In der aus 87 Abgeordneten bestehenden neuen Bremer Bürgerschaft würden SPD, Grüne und Linke laut vorläufigem Wahlergebnis über 48 Sitze verfügen, die zur Regierungsbildung nötige absolute Mehrheit liegt bei 44 Sitzen. Eine große Koalition aus SPD und CDU käme auf 51 Sitze. Andere Koalitionsoptionen wie eine Ampel aus SPD, Grünen und FDP hätte keine Mehrheit.

B.Cretella--PV

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