Mann schließt sich unbemerkt Kanzlerkonvoi an und umarmt Scholz

Pallade Veneta - Mann schließt sich unbemerkt Kanzlerkonvoi an und umarmt Scholz

POLITIK 26.05.2023

Mann schließt sich unbemerkt Kanzlerkonvoi an und umarmt Scholz / Foto: KAI PFAFFENBACH - POOL/AFP

In Frankfurt am Main ist es zu einer Sicherheitspanne bei einem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gekommen. Ein Mann schloss sich unbemerkt dem Konvoi des Kanzlers auf dem Weg von der Europäischen Zentralbank zum Flughafen an und passierte ungehindert die Sicherheitsabsperrung, berichtete die "Bild"-Zeitung. Als Scholz sein Auto verließ, stürmte der Mann demnach auf ihn zu, schüttelte ihm die Hand und umarmte ihn. Regierungssprecher Steffen Hebestreit bestätigte am Freitag den Bericht als "im wesentlichen so richtig".

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Erst als der Mann auf Scholz zulief, wurden dem Bericht zufolge die Personenschützer des BKA und die anwesenden Polizisten auf ihn aufmerksam und nahmen ihn schließlich fest, hieß es in dem Bericht weiter. Eine BKA-Sprecherin sagte der "Bild"-Zeitung, es sei niemand verletzt worden, der Mann sei "ohne Widerstand von der Bundespolizei am Flughafen Frankfurt festgenommen" worden.

Aus dem Kanzleramt hieß es dem Bericht zufolge, für Scholz sei es "in der konkreten Situation kein großer Vorfall" gewesen, "nur eine überraschend innige Umarmung". Erst im Rückblick habe sich herausgestellt, "was da alles hätte passieren können".

Regierungssprecher Hebestreit sagte auf Anfrage, Landespolizei und Bundeskriminalamt (BKA) prüften jetzt, "was schief gelaufen ist". Scholz hatte am Mittwochabend in Frankfurt eine Rede anlässlich des 25-jährigen Bestehens der EZB gehalten.

F.Abruzzese--PV

Frankreichs Haushaltsentwurf 2026 gescheitert - Sondergesetz geplant

Frankreich wird zum zweiten Mal in Folge ohne ein Haushaltsgesetz in das kommende Jahr starten. Ein Vermittlungsausschuss konnte sich am Freitag nicht auf einen Kompromiss einigen. "Mit Blick auf die geltenden Fristen kann das Parlament den Haushalt nicht mehr bis Ende des Jahres verabschieden", erklärte Premierminister Sébastien Lecornu im Onlinedienst X. Er bedauerte "das Fehlen des guten Willens bei einigen Abgeordneten". Für den Premierminister ist es ein Rückschlag, denn er hatte zugesagt, bis Ende des Jahres einen Haushalt durch das Parlament zu bekommen.

Gemischtes Echo auf EU-Entscheidung zur Ukraine-Finanzierung

In Deutschland ist der Beschluss des EU-Gipfels zur weiteren finanziellen Unterstützung der Ukraine auf ein gemischtes Echo gestoßen. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lobte am Freitag eine "gute und pragmatische Einigung", die auch Risiken der Verwendung eingefrorener russischer Vermögenswerte verringere. Die Grünen sahen eine Niederlage für Kanzler Friedrich Merz (CDU), die AfD warnte vor einer Haftung Deutschlands für die Ukraine-Milliarden.

Neuer Wehrdienst kann starten: Auch Bundesrat gibt grünes Licht

Der Bundesrat hat am Freitag dem Gesetz für einen neuen Wehrdienst in Deutschland zugestimmt. Die Länderkammer billigte die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Wiedereinführung der Wehrerfassung und zur verpflichtenden Musterung ganzer Jahrgänge ab dem Geburtsjahr 2008. Ziel ist eine personelle Aufstockung der Truppe - die Entscheidung für den Wehrdienst soll aber freiwillig bleiben.

Nutzung eingefrorener russischer Vermögen: Putin droht mit "schweren Konsequenzen"

Der russische Präsident Wladimir Putin hat der EU für den Fall der Nutzung eingefrorener russischer Vermögen mit "schweren Konsequenzen" gedroht. Auf die Frage nach der Nutzung der Vermögen bezeichnete Putin diese Möglichkeit bei seiner Pressekonferenz zum Jahresende am Freitag als "Raub". "Aber wieso können sie diesen Raub nicht begehen? Weil die Konsequenzen für die Räuber schwer sein könnten", fügte Putin hinzu.