Macron appelliert an EU-Partner zum Kauf europäischer Rüstungsgüter

Pallade Veneta - Macron appelliert an EU-Partner zum Kauf europäischer Rüstungsgüter

POLITIK 31.05.2023

Macron appelliert an EU-Partner zum Kauf europäischer Rüstungsgüter / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die EU-Staaten zum verstärkten Kauf europäischer Rüstungsgüter aufgerufen. "Wenn ich sehe, dass manche Länder ihre Verteidigungsausgaben erhöhen, um massiv in nichteuropäischen Ländern einzukaufen, dann sage ich ihnen: Bereitet Euch auf die Probleme von morgen vor", sagte Macron am Mittwoch in Bratislava, ohne Deutschland zu erwähnen.

Textgröße ändern:

Die deutsche Entscheidung für den Kauf von F-35-Tarnkappen-Jets in den USA war in Frankreich auf Kritik gestoßen. Die Bundeswehr will damit ihre alternde Tornado-Flotte ersetzen.

"Wir müssen diesen Moment nutzen, um verstärkt in Europa zu produzieren", sagte Macron. Er bekräftigte die Notwendigkeit einer europäischen Verteidigung als "unersetzlichen Pfeiler" innerhalb der Nato. "Das ist die einzige Möglichkeit, um dauerhaft glaubhaft zu bleiben", sagte Macron.

Russlands Präsident Wladimir Putin habe die Nato "mit einem schlimmen Elektroschock aufgeweckt", fügte er hinzu. Die Nato müsse der Ukraine zudem "starke und konkrete Sicherheitsgarantien" geben, sagte Macron.

Macron wiederholte seine Einladung an die europäischen Partner, über eine gemeinsame Luftabwehr und über nukleare Abschreckung zu diskutieren. Dazu werde am 19. Juni in Paris eine internationale Konferenz stattfinden.

Macron betonte mit Blick auf die EU-Beitrittskandidaten, dass sich die EU erweitern und zugleich erneuern müsse. "Sie muss mehrere Formate erfinden und für jedes Format den Zweck definieren", sagte Macron. "Das ist das einzige Mittel, um den legitimen Erwartungen des Westbalkans, Moldaus und der Ukraine gerecht zu werden."

C.Grillo--PV

Netanjahu: Palästinenserbehörde steht "große Überraschung" bevor

Vor dem Hintergrund einer israelischen Großoffensive im besetzten Westjordanland hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu eine "sehr große Überraschung" für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) angekündigt. "Wir haben den Nahen Osten umgestaltet", sagte Netanjahu am Freitag in einem Interview mit dem israelischen Sender i24News. "Es gibt auch eine sehr große Überraschung für die Palästinensische Autonomiebehörde", fügte er hinzu.

Nordkoreas Machthaber Kim besucht unangekündigt chinesische Grenzstadt

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat offenbar die chinesische Grenzstadt Dandong besucht. Das verlautete aus Regierungskreisen in Seoul, auch südkoreanische Medien berichteten am Samstag entsprechend. Kim überquerte die Grenze über eine große Brücke, die erst in der vergangenen Woche zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung offiziell eröffnet worden war.

70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz: Neue landesweite Proteste in Frankreich

Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich wollen am Samstag "Gelbwesten", Gewerkschaften und Schüler im Land auf die Straße gehen. Angesichts der starken Spannungen werden rund 70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz sein. Für die Demonstrationen gelten strenge Auflagen, in Paris wurde nur ein Protestmarsch genehmigt, dessen Route verkürzt wurde. Die Behörden in Lyon haben Demonstrationen im Stadtzentrum untersagt. In Marseille darf nur eine Gewerkschaftskundgebung stattfinden.

Nach tödlichem Angriff: Israelische Armee startet Großoffensive im Westjordanland

Nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser hat die israelische Armee eine Großoffensive im besetzten Westjordanland gestartet. "Anti-Terror-Einsätze" seien an Dutzenden Orten im Gange, hieß es am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung der israelischen Armee und des Inlandsgeheimdienstes Shin Bet. Sicherheitskräfte durchsuchten im Raum Hebron Ziele und befragten Verdächtige, um "terroristische Infrastruktur zu lokalisieren und zu zerschlagen".