Stoltenberg will in Ankara persönlich für Schwedens Nato-Beitritt werben

Pallade Veneta - Stoltenberg will in Ankara persönlich für Schwedens Nato-Beitritt werben

POLITIK 01.06.2023

Stoltenberg will in Ankara persönlich für Schwedens Nato-Beitritt werben / Foto: Stian Lysberg Solum - NTB/AFP

Nato-Chef Jens Stoltenberg hat angekündigt, Ankara "in naher Zukunft" zu besuchen, um Schwedens Beitrittsantrag nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan voranzutreiben. "Ich bin natürlich zuversichtlich, dass Schweden Mitglied wird, und dann arbeiten wir daran, dass das so schnell wie möglich geschieht", sagte Stoltenberg am Donnerstag am Rande eines informellen Nato-Außenministertreffens in Oslo.

Textgröße ändern:

Schweden hatte gemeinsam mit Finnland infolge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine entschieden, einen Antrag auf eine Nato-Mitgliedschaft zu stellen. Finnland wurde bereits am 4. April als 31. Mitglied aufgenommen. Für den Beitritt Schwedens fehlen bislang noch die Zustimmungen der Türkei und Ungarns.

Die Türkei hat sich bislang am liberalen Umgang Schwedens mit Unterstützern der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gestört und den Beitrittsantrag blockiert. Nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am vergangenen Sonntag zeigte sich Stoltenberg nun zuversichtlich, die Türkei überzeugen zu können. Nach der Wahl in der Türkei und der Bildung eines neuen türkischen Parlaments öffne sich "ein Fenster", sagte der Nato-Chef.

Schwedens Außenminister Tobias Billström sagte am Donnerstag in Oslo, sein Land habe "alle Verpflichtungen" erfüllt, um der Nato beizutreten. "Dies war nie ein Sprint, es ist ein Marathon, und jetzt sehen wir dessen Ende", zeigte Billström sich hoffnungsvoll. Es sei "Zeit für die Türkei und Ungarn den Ratifizierungsprozess für die schwedische Mitgliedschaft in der Nato zu beginnen", forderte er.

Themen des informellen Treffens der Nato-Außenminister sind nach Angaben von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) unter anderem eine Stärkung der "Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit" und die Partnerschaft mit der Ukraine. An den Gesprächen soll auch Nato-Beitrittskandidat Schweden teilnehmen.

R.Zaccone--PV

Nordkoreas Machthaber Kim besucht unangekündigt chinesische Grenzstadt

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat offenbar die chinesische Grenzstadt Dandong besucht. Das verlautete aus Regierungskreisen in Seoul, auch südkoreanische Medien berichteten am Samstag entsprechend. Kim überquerte die Grenze über eine große Brücke, die erst in der vergangenen Woche zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung offiziell eröffnet worden war.

70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz: Neue landesweite Proteste in Frankreich

Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich wollen am Samstag "Gelbwesten", Gewerkschaften und Schüler im Land auf die Straße gehen. Angesichts der starken Spannungen werden rund 70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz sein. Für die Demonstrationen gelten strenge Auflagen, in Paris wurde nur ein Protestmarsch genehmigt, dessen Route verkürzt wurde. Die Behörden in Lyon haben Demonstrationen im Stadtzentrum untersagt. In Marseille darf nur eine Gewerkschaftskundgebung stattfinden.

Nach tödlichem Angriff: Israelische Armee startet Großoffensive im Westjordanland

Nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser hat die israelische Armee eine Großoffensive im besetzten Westjordanland gestartet. "Anti-Terror-Einsätze" seien an Dutzenden Orten im Gange, hieß es am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung der israelischen Armee und des Inlandsgeheimdienstes Shin Bet. Sicherheitskräfte durchsuchten im Raum Hebron Ziele und befragten Verdächtige, um "terroristische Infrastruktur zu lokalisieren und zu zerschlagen".

Proteste erwartet: Frankreichs Rechtspopulisten treffen sich zu Parteitag in Orléans

Frankreichs Rechtspopulisten kommen am Wochenende zu einem Parteitag in Orléans zusammen. Der Chef des Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, stellt sich am Samstag ohne Gegenkandidaten zur Wiederwahl. Am Sonntag steht eine Rede von RN-Fraktionschefin Marine Le Pen auf dem Programm. Mit dem Auftritt vor rund 10.000 Anhängern will sie offiziell ihren Präsidentschaftswahlkampf eröffnen. Sechs Monate vor der Wahl liegt Le Pan in Umfragen derzeit weit vorn.