Stoltenberg will in Ankara persönlich für Schwedens Nato-Beitritt werben

Pallade Veneta - Stoltenberg will in Ankara persönlich für Schwedens Nato-Beitritt werben

POLITIK 01.06.2023

Stoltenberg will in Ankara persönlich für Schwedens Nato-Beitritt werben / Foto: Stian Lysberg Solum - NTB/AFP

Nato-Chef Jens Stoltenberg hat angekündigt, Ankara "in naher Zukunft" zu besuchen, um Schwedens Beitrittsantrag nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan voranzutreiben. "Ich bin natürlich zuversichtlich, dass Schweden Mitglied wird, und dann arbeiten wir daran, dass das so schnell wie möglich geschieht", sagte Stoltenberg am Donnerstag am Rande eines informellen Nato-Außenministertreffens in Oslo.

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Schweden hatte gemeinsam mit Finnland infolge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine entschieden, einen Antrag auf eine Nato-Mitgliedschaft zu stellen. Finnland wurde bereits am 4. April als 31. Mitglied aufgenommen. Für den Beitritt Schwedens fehlen bislang noch die Zustimmungen der Türkei und Ungarns.

Die Türkei hat sich bislang am liberalen Umgang Schwedens mit Unterstützern der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gestört und den Beitrittsantrag blockiert. Nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am vergangenen Sonntag zeigte sich Stoltenberg nun zuversichtlich, die Türkei überzeugen zu können. Nach der Wahl in der Türkei und der Bildung eines neuen türkischen Parlaments öffne sich "ein Fenster", sagte der Nato-Chef.

Schwedens Außenminister Tobias Billström sagte am Donnerstag in Oslo, sein Land habe "alle Verpflichtungen" erfüllt, um der Nato beizutreten. "Dies war nie ein Sprint, es ist ein Marathon, und jetzt sehen wir dessen Ende", zeigte Billström sich hoffnungsvoll. Es sei "Zeit für die Türkei und Ungarn den Ratifizierungsprozess für die schwedische Mitgliedschaft in der Nato zu beginnen", forderte er.

Themen des informellen Treffens der Nato-Außenminister sind nach Angaben von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) unter anderem eine Stärkung der "Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit" und die Partnerschaft mit der Ukraine. An den Gesprächen soll auch Nato-Beitrittskandidat Schweden teilnehmen.

R.Zaccone--PV

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