Scholz verteidigt seine Klimapolitik: "Der Stillstand ist überwunden"

Pallade Veneta - Scholz verteidigt seine Klimapolitik: "Der Stillstand ist überwunden"

POLITIK 03.06.2023

Scholz verteidigt seine Klimapolitik: "Der Stillstand ist überwunden" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Klimapolitik verteidigt. "Der Stillstand ist überwunden", sagte Scholz am Samstag bei einer Veranstaltung der Wochenzeitung "Die Zeit" in Hamburg. Seine Regierung habe in Sachen Klimaschutz ein riesiges Tempo vorgelegt. In 22 Jahren CO2-neutral zu sein, sei "die größte Herausforderung, die wir ökonomisch jemals angenommen haben, seit sehr sehr langer Zeit", hob Scholz mit Blick auf Deutschlands Klimaziel für 2045 hervor.

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Die Forderungen und Methoden der Klimaschutzgruppe Letzte Generation kritisierte Scholz erneut. "Nicht ankleben, sondern anpacken", sagte Scholz mit Blick auf die Aktivisten, die sich regelmäßig auf Straßen festkleben, um ihrer Forderung nach entschiedenen Klimaschutzmaßnahmen Nachdruck zu verleihen.

Es lasse sich beispielsweise darüber streiten, ob noch mehr Off-Shore-Windparks nötig seien. Die Aktivistinnen und Aktivisten wollten aber nur hören, dass bald "alles vorbei" sei und man das nun anerkennen müsse. Dies sei "angesichts der Tatsache, dass die Welt ein konkreter Ort ist, nicht konkret genug". Vielmehr werde beim Klimaschutz eine "positive Agenda" ggebraucht. Er wehre sich dagegen, zu sagen "alles wird Verlust, es wird schlecht sein", sagte Scholz.

Der Frage, wie ein perfektes Heizungsgesetz für ihn aussehe, wich der Kanzler aus. Das werde er dann sagen, wenn es fertig verhandelt sei, sagte er. Dass die Debatte um das Gesetz aufgeregt geführt werde, sei nicht verwunderlich, da jeder ganz persönlich davon betroffen sei.

M.Jacobucci--PV

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