Bayern stellt Zeitplan für Krankenhausreform weiter in Frage

Pallade Veneta - Bayern stellt Zeitplan für Krankenhausreform weiter in Frage

POLITIK 05.06.2023

Bayern stellt Zeitplan für Krankenhausreform weiter in Frage / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Bayern stellt weiter den Zeitplan für die von der Bundesregierung geplante Krankenhausreform infrage. Es gebe bei dem Vorhaben noch erheblichen Korrekturbedarf, sagte der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek der "Augsburger Allgemeinen". Es solle daher "jetzt nicht versucht werden, den Zeitplan der Bundesregierung auf Biegen und Brechen einzuhalten".

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Holetschek nannte als einen Hauptstreitpunkt die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgesehene Einteilung der Krankenhäuser in "Level" genannte Versorgungsstufen. "Der Bundesgesundheitsminister will sie notfalls im Alleingang durchdrücken, während die Länder hier große Probleme sehen", kritisierte der CSU-Politiker. Holetschek warnte vor Fehlsteuerungen und nannte die Einteilung in Versorgungsstufen "unnötig und kontraproduktiv".

Lauterbach strebt an, die Reform vor der Sommerpause zu verabschieden. "Bayern setzt sich für einen Kompromiss bei der Krankenhausreform ein – aber nicht um jeden Preis", sagte dazu nun Holetschek. Als weitere Streitpunkte nannte er Maßnahmen gegen den Pflegekräftemangel und die aktuellen Finanzprobleme der Kliniken. Dafür forderte er mehr Unterstützung durch den Bund.

F.M.Ferrentino--PV

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