Scholz beschwört nach Abendessen mit Macron deutsch-französische Freundschaft

Pallade Veneta - Scholz beschwört nach Abendessen mit Macron deutsch-französische Freundschaft

POLITIK 06.06.2023

Scholz beschwört nach Abendessen mit Macron deutsch-französische Freundschaft / Foto: LUDOVIC MARIN - AFP/Archiv

Nach seinem Arbeitsessen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die enge Freundschaft der beiden Nachbarstaaten beschworen. "Unsere Länder verbindet eine unzertrennliche Freundschaft", erklärte Scholz am Dienstagabend im Onlinedienst Twitter auf Deutsch und auf Französisch. "Gemeinsam gehen wir die Herausforderungen dieser Tage und unserer Zeit an."

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Scholz hatte für das Essen seinen Wohnort Potsdam gewählt. Bei dem für 18.35 Uhr angesetzten Abendessen standen nach Angaben des Elysée-Palasts Themen in den Bereichen Verteidigung, Industrie, Energie und Klima auf dem Programm.

Zu den schwierigen und umstrittenen Themen gehören das Vorantreiben von gemeinsamen Rüstungsprojekten wie dem Luftkampfsystem FCAS und dem Kampfpanzer MGCS, die Perspektiven einer europäischen Verteidigung und die Nutzung der Atomenergie. Während Deutschland aus der Atomenergie ausgestiegen ist, setzt Frankreich mit Verweis auf Energiesicherheit und seine Klimaschutzziele auf den Bau weiterer Atomkraftwerke.

Frankreich und Deutschland planen im Herbst ein "Seminar" der beiden Regierungen, ein neues Format mit einer Übernachtung, das auch informelle Begegnungen ermöglichen solle. Zunächst aber steht Anfang Juli Macrons Staatsbesuch in Deutschland auf dem Programm - der erste Besuch in diesem Format seit 23 Jahren.

A.Rispoli--PV

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Nach einem tödlichen Angriff auf US-Soldaten hat das US-Militär nach den Worten von Präsident Donald Trump "sehr schwere Vergeltungsmaßnahmen" gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien gestartet. Die USA gingen sehr entschieden gegen IS-Hochburgen in Syrien vor, erklärte Trump am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinenetzwerk Truth Social. Nach Angaben des US-Regionalkommandos Centcom wurden "mehr als 70 Ziele" im Zentrum Syriens mit Kampfflugzeugen, Hubschraubern und Artillerie angegriffen.

US-Regierung veröffentlicht Teil der Epstein-Akten

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat einen Teil der Akten zu dem verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein veröffentlicht. Das Justizministerium gab am Freitag hunderttausende Dokumente frei. Die Trump-Regierung verfehlte allerdings die gesetzliche Frist zur Freigabe nahezu aller Akten, wie sie der Kongress gefordert hatte. Weitere Dokumente sollen nach Angaben des Justizministeriums erst in den kommenden Wochen folgen.

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