Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Pallade Veneta - Sitzung des UN-Sicherheitsrats zu angeblichen Biowaffen in Ukraine am Freitag

Sitzung des UN-Sicherheitsrats zu angeblichen Biowaffen in Ukraine am Freitag

POLITIK 11.03.2022
Sitzung des UN-Sicherheitsrats zu angeblichen Biowaffen in Ukraine am Freitag

Der UN-Sicherheitsrat wird am Freitag um 17.00 Uhr MEZ zu einer Dringlichkeitssitzung über angebliche Biowaffen in der Ukraine zusammenkommen. Die Sitzung war von Russland beantragt worden, nachdem sich Moskau und Washington in den vergangenen Tagen gegenseitig vorgeworfen hatten, Massenvernichtungswaffen im Ukraine-Krieg einsetzen zu wollen.

Textgröße ändern:

Russland hatte die ukrainische Regierung beschuldigt, zusammen mit den USA Labore zur Herstellung von Biowaffen zu betreiben. Washington und Kiew wiesen dies zurück. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wies die Anschuldigungen Russlands am Donnerstag in einer Videoansprache zurück und erklärte: "Niemand entwickelt in der Ukraine chemische oder andere Massenvernichtungswaffen".

Bei einer Sitzung des Sicherheitsrats zum mutmaßlichen Einsatz chemischer Waffen im syrischen Bürgerkrieg bekräftigten die Vertreter der USA und Großbritanniens am Donnerstag ihren Verdacht, dass Russland mit den Behauptungen einen Vorwand für den eigenen Einsatz von Chemiewaffen im Krieg im Nachbarland schaffen wollte. Der stellvertretende US-Botschafter Richard Mills bezichtigte Russland der "Lüge" - sowohl in Bezug auf die Ukraine als auch Syrien.

Sein britischer Kollege James Kariuki bekräftigte: "Die Parallelen zum russischen Vorgehen in Syrien sind klar." Er fügte hinzu: "Wir sehen in der Ukraine das vertraute Gespenst der russischen Desinformation."

UN-Sprecher Stéphane Dujarric sagte am Donnerstag auf Anfrage, er habe "keine Informationen" über einen "bevorstehenden Einsatz" solcher Waffen in der Ukraine. "Sie einzusetzen wäre illegal und ein schwerer Verstoß gegen das Völkerrecht", betonte er.

D.Bruno--PV

Empfohlen

EU-Gipfel: Orban verärgert Teilnehmer mit Kreditblockade

Die EU-Gipfelteilnehmer haben Ungarns Widerstand gegen einen Ukraine-Kredit nicht überwinden können. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nannte die Haltung des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban am Donnerstag in Brüssel einen "groben Verstoß gegen die Loyalität der Mitgliedstaaten", die der Handlungsfähigkeit und dem Ansehen der EU schadeten. Mit Blick auf den Iran-Krieg riefen die Vertreter der 27 Mitgliedsstaaten die Kriegsparteien dazu auf, auf Angriffe gegen zivile Infrastruktur zu verzichten.

Iran-Krieg: EU mahnt angesichts möglicher Migrationsbewegungen zu "Wachsamkeit"

Angesichts möglicher Migrationsbewegungen infolge des Iran-Kriegs haben die Staats- und Regierungschefs der EU zu "Wachsamkeit" gemahnt. Die EU sei bereit, "ihre diplomatischen, rechtlichen, operativen und finanziellen Instrumente in vollem Umfang zu mobilisieren, um unkontrollierte Migrationsbewegungen in die EU zu verhindern", heißt es in der am Donnerstagabend veröffentlichten Gipfelerklärung. Die Sicherheit und die Kontrolle der Außengrenzen der Europäischen Union würden "weiter verstärkt".

Italien: Lega-Nord-Gründer Umberto Bossi gestorben

Der italienische Rechtspopulist und Gründer der einflussreichen Regionalpartei Lega Nord, Umberto Bossi, ist tot. Wie mehrere Medien am Donnerstag berichteten, verstarb der 84-Jährige im norditalienischen Varese auf der Intensivstation eines Krankenhauses. Der für seine provokante Rhetorik bekannte Bossi war vor allem in den 90er und 2000er Jahren einer der prägenden Politiker Italiens.

EU-Gipfelteilnehmer fordern Stopp von Angriffen auf Energieanlagen

Vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs haben die EU-Gipfelteilnehmer einen vorläufigen Stopp von Angriffen auf zivile Infrastruktur gefordert. Mit Blick auf die UN-Charta und das humanitäre Völkerrecht fordert der Europäische Rat "ein Moratorium für Angriffe auf Energie- und Wasserversorgungsanlagen", wie es in der am Donnerstag veröffentlichten Gipfelerklärung heißt. Die Gipfelteilnehmer begrüßten zudem die Ankündigungen von Mitgliedsstaaten, die Straße von Hormus abzusichern, "sobald die Voraussetzungen dafür erfüllt sind".

Textgröße ändern: