Faeser unterstreicht nach Spionage-Fall verschärfte Sicherheitslage in Deutschland

Pallade Veneta - Faeser unterstreicht nach Spionage-Fall verschärfte Sicherheitslage in Deutschland

POLITIK 09.08.2023

Faeser unterstreicht nach Spionage-Fall verschärfte Sicherheitslage in Deutschland / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach der Festnahme eines mutmaßlichen Spions im Beschaffungsamt der Bundeswehr die durch den Ukraine-Krieg verschärfte Sicherheitslage in Deutschland hervorgehoben. "Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat auch die Sicherheitslage in Deutschland verändert", sagte Faeser den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag). "Die Bedrohung durch Spionage, Desinformationskampagnen und Cyberangriffe hat eine andere Dimension erhalten."

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Zuvor hatte die Bundesanwaltschaft in Koblenz einen Mitarbeiter des Beschaffungsamtes der Bundeswehr festnehmen lassen. Ihm werde vorgeworfen, für den russischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Er soll sich aus eigenem Antrieb seit Mai mehrmals bei der russischen Botschaft in Berlin und dem Generalkonsulat in Bonn gemeldet und eine Zusammenarbeit angeboten haben.

Der Fall zeige, "dass unsere Sicherheitsbehörden russische Spionage in Deutschland im Blick haben und konsequente Maßnahmen dagegen treffen", sagte Faeser. "Unsere Sicherheitsbehörden sind äußerst wachsam. Wir haben Kräfte gebündelt und Schutzmaßnahmen hochgefahren, um uns gegen die aktuellen Bedrohungen zu wappnen", fügte sie hinzu.

"Gerade in Kriegszeiten stützt sich die Führung im Kreml auf die Arbeit der russischen Nachrichtendienste", sagte Faeser. Um deren Aktivitäten in Deutschland entgegenzuwirken, habe die Bundesregierung einschneidende Maßnahmen ergriffen. "Das gilt insbesondere für die Ausweisung von russischen Diplomaten, die den russischen Nachrichtendiensten zuzurechnen waren", sagte Faeser.

Im Dezember war bereits ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendiensts (BND) festgenommen worden, der einem russischen Nachrichtendienst Staatsgeheimnisse verraten haben soll. Gegen ihn und einen im Januar festgenommenen mutmaßlichen Komplizen wird wegen Landesverrats ermittelt.

B.Cretella--PV

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