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Berlusconi zieht Kandidatur bei italienischer Präsidentschaftswahl zurück

POLITIK 22.01.2022

Berlusconi zieht Kandidatur bei italienischer Präsidentschaftswahl zurück

Zwei Tage vor der Präsidentschaftswahl in Italien hat sich Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi aus dem Rennen um das höchste Staatsamt zurückgezogen. Bei einem Online-Treffen mit anderen rechtsgerichteten Spitzenpolitikern sagte der 85-Jährige am Samstag, zwar habe er Chancen auf das Amt, aber im Geiste der "nationalen Verantwortung" habe er diejenigen, die ihn für die Wahl aufgestellt hatten, gebeten, seinen Namen von der Kandidatenliste zu streichen.

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"Italien braucht heute Einigkeit", argumentierte Berlusconi und verwies auf die anhaltende Corona-Pandemie. "Ich werde meinem Land weiter dienen", fügte der rechtsgerichtete Milliardär hinzu.

Berlusconi hatte wochenlang Wahlkampf betrieben, um Sergio Mattarella als Staatschef abzulösen. Experten räumten dem früheren Regierungschef jedoch kaum Chancen ein, die Abstimmung zu gewinnen.

Favorit ist nun weiterhin Ministerpräsident Mario Draghi. Der frühere Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) führt seit einem Jahr eine Einheitsregierung. Berlusconi, dessen Partei Forza Italia dem Regierungsbündnis ebenfalls angehört, hatte wiederholt den Wunsch geäußert, Draghi möge noch bis zur nächsten regulären Parlamentswahl im kommenden Jahr weiter regieren.

Der künftige italienische Präsident wird ab Montag von einem Gremium aus mehr als tausend Abgeordneten, Senatoren und Vertretern der Regionen gewählt. In den ersten drei Wahlgängen, die jeweils einen Tag in Anspruch nehmen, ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit für den Sieg erforderlich, ab dem vierten Wahlgang reicht die absolute Mehrheit. Auch wenn es sich um einen eher repräsentativen Posten handelt, kommt Italiens Präsidenten in Krisenfällen eine zentrale Rolle zu.

M.Jacobucci--PV

"Schade und nachteilig": Pistorius besorgt wegen US-Rückzieher bei Tomahawks

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat mit Besorgnis auf die Ankündigung der USA reagiert, auf die geplante Stationierug von Tomahawk-Marschflugkörpern in Deutschland zu verzichten. Ein solcher Schritt "wäre schade und nachteilig für uns", sagte Pistorius am Montag im "heute journal" des ZDF. Weniger problematisch sei der ebenfalls von den USA angekündigte Abzug von 5000 Soldaten aus Deutschland. Der Verzicht auf die Tomahawk-Stationierung hingegen sei "für mich die Nachricht, die mich mehr beunruhigt als die andere", sagte Pistorius.

US-Einsatz in Straße von Hormus: Marineschiffe durchfahren Meerenge

Mit dem Beginn eines US-Militäreinsatzes in der Straße von Hormus haben sich die Spannungen zwischen Teheran und Washington weiter verschärft. Nach Angaben der US-Armee fuhren am Montag Kriegsschiffe der US-Marine durch die für den Welthandel wichtige Meerenge. Das iranische Staatsfernsehen meldete unterdessen Warnschüsse in der Nähe von US-Zerstörern. Widersprüchliche Angaben gab es über angeblichen Raketenbeschuss eines US-Militärschiffs. US-Präsident Donald Trump hatte am Wochenende einen Militäreinsatz für Montag angekündigt, woraufhin Teheran mit Angriffen auf das US-Militär drohte.

EPG-Gipfel: US-Truppenabzug drängt Europäer zu mehr Unabhängigkeit bei Verteidigung

Botschaft angekommen: Die Europäer haben nach der Ankündigung eines Abzugs von US-Soldaten aus Deutschland ihr Streben nach mehr Unabhängigkeit in der Verteidigung bekräftigt. Die Entscheidung Washingtons zeige, "dass wir die europäische Säule der Nato wirklich stärken müssen, und wir müssen wirklich mehr tun", sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Rande des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Eriwan am Montag. Nato-Generalsekretär Mark Rutte betonte, die Europäer hätten die Botschaft von US-Präsident Donald Trump "laut und deutlich gehört".

Oberlandesgericht Frankfurt verurteilt IS-Rückkehrerin zu Bewährungsstrafe

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat eine IS-Rückkehrerin zu einer Jugendstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt. Das Gericht sprach die 30-jährige Angeklagte am Montag der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer ausländischen terroristischen Vereinigung schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die Frau hatte die Vorwürfe gestanden.

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