UNO wirft Nordkorea Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Aufrüstung vor

Pallade Veneta - UNO wirft Nordkorea Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Aufrüstung vor

POLITIK 18.08.2023

UNO wirft Nordkorea Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Aufrüstung vor / Foto: ANGELA WEISS - AFP

Der UN-Sicherheitsrat hat Nordkorea vorgeworfen, große Summen Geld in sein Atomwaffenprogramm zu investieren und dabei die Menschenrechte zu missachten, während die Bevölkerung Hunger leidet und ihre Grundbedürfnisse nicht decken kann. Die Menschen in Nordkorea seien einer zunehmenden politischen Unterdrückung ausgesetzt, während sich die wirtschaftliche Lage im Land verschlechtert hätte und weit verbreitet Menschenrechtsverletzungen stattfänden, sagte UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk am Donnerstag bei einer von den USA beantragten Sitzung zum Thema Menschenrechte in Nordkorea.

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Viele Menschenrechtsverletzungen seien "direkt auf die zunehmende Militarisierung der Demokratischen Volksrepublik Korea zurückzuführen oder unterstützen diese", sagte Türk und verwies auf den weit verbreiteten Einsatz von Zwangsarbeit - auch von Kindern - zur "Unterstützung des Militärapparats des Staates und seiner Fähigkeit, Waffen zu bauen".

An dem Treffen nahmen Vertreter aus 50 Ländern teil. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, prangerte in einer gemeinsamen Erklärung "Menschenrechtsverletzungen und Missbrauch" an, die "untrennbar mit der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen in Nordkorea verbunden" seien.

Der Machthaber des international isolierten Staats, Kim Jong Un, droht immer wieder mit einer militärischen Eskalation in der Region und hatte jüngst angekündigt, das eigene Atomwaffenarsenal "exponentiell" auszubauen. Washington und Seoul warnen deshalb bereits seit Monaten, dass Nordkorea in näherer Zukunft einen Atomwaffentest ausführen könnte. Es wäre der erste solche Test seit 2017.

R.Lagomarsino--PV

Von Notz fordert entschiedenes Vorgehen gegen russische Schattenflotte

Anlässlich eines Treffens der Innenminister der Ostsee-Anrainerstaaten hat der Grünen-Sicherheitspolitiker Konstantin von Notz gemeinsame Maßnahmen gegen die sogenannte russische Schattenflotte gefordert. Es handele sich um "1300 Schiffe, die jeden Tag das Geld für diesen Krieg in Europa ranschaffen", sagte von Notz am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Die Schattenflotte fahre jeden Tag durch die Ostsee. Die Innenminister müssten miteinander sprechen, "wie man da effektiv gegen vorgeht".

Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: ZDF-Umfrage ergibt keine absolute AfD-Mehrheit

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ergibt eine Umfrage für das ZDF keine absolute Mehrheit für die klar führende AfD. In der am Freitag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD auf 40 Prozent. Mit 23 Prozent folgt die CDU von Ministerpräsident Sven Schulze.

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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) berät am Freitag mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den Ostsee-Anrainerstaaten über die Abwehr hybrider Bedrohungen (09.45 Uhr). Bei dem Treffen in der Marineschule in Flensburg soll es nach Angaben von Dobrindts Ministerium darum gehen, gemeinsam "Strategien für eine bessere Aufklärung, Abschreckung und Abwehr" zu beraten. "Fremde Mächte versuchen täglich, Demokratie, Sicherheit und Wirtschaftskraft in der EU anzugreifen und zu schwächen", hieß es in einer Erklärung.