Chinas Präsident Xi reist zu Staatsbesuch und Brics-Gipfel nach Südafrika

Pallade Veneta - Chinas Präsident Xi reist zu Staatsbesuch und Brics-Gipfel nach Südafrika

POLITIK 18.08.2023

Chinas Präsident Xi reist zu Staatsbesuch und Brics-Gipfel nach Südafrika / Foto: LEAH MILLIS - POOL/AFP

Der chinesische Präsident Xi Jinping wird kommende Woche zu einem Staatsbesuch nach Südafrika reisen und im Anschluss am Brics-Gipfel in Johannesburg teilnehmen. Wie das chinesische Außenministerium am Freitag mitteilte, reist Xi auf Einladung des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa vom 21. bis zum 24. August nach Südafrika. Für Xi ist es erst die zweite Auslandsreise in diesem Jahr nach einem Staatsbesuch in Russland im März.

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Vom 22. bis zum 24. August treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Brics-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika in Johannesburg. Die Gruppe versteht sich als Gegengewicht zu westlichen Bündnissen und versucht, ihren internationalen Einfluss zu stärken. Russland und China haben daher eine Erweiterung der Staatengruppe in Aussicht gestellt.

Eingeladen zu dem Gipfel in Südafrika sind 69 Länder, darunter alle afrikanischen Staaten. Mehrere afrikanische Länder wie Algerien, Ägypten und Äthiopien haben ihr Interesse an einer Aufnahme in die Gruppe bekundet.

Der russische Präsident Wladimir Putin wird nach Angaben von Gastgeber Südafrika "in gegenseitigem Einvernehmen" nicht am Gipfel teilnehmen. Eine Anreise des russischen Präsidenten hätte problematisch werden können, weil Südafrika ihn gemäß eines im März erlassenen Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) bei seiner Ankunft hätte festnehmen müssen. Südafrika ist Vertragsstaat des IStGH.

P.Colombo--PV

Von Notz fordert entschiedenes Vorgehen gegen russische Schattenflotte

Anlässlich eines Treffens der Innenminister der Ostsee-Anrainerstaaten hat der Grünen-Sicherheitspolitiker Konstantin von Notz gemeinsame Maßnahmen gegen die sogenannte russische Schattenflotte gefordert. Es handele sich um "1300 Schiffe, die jeden Tag das Geld für diesen Krieg in Europa ranschaffen", sagte von Notz am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Die Schattenflotte fahre jeden Tag durch die Ostsee. Die Innenminister müssten miteinander sprechen, "wie man da effektiv gegen vorgeht".

Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: ZDF-Umfrage ergibt keine absolute AfD-Mehrheit

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ergibt eine Umfrage für das ZDF keine absolute Mehrheit für die klar führende AfD. In der am Freitag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD auf 40 Prozent. Mit 23 Prozent folgt die CDU von Ministerpräsident Sven Schulze.

Union und SPD schließen Fraktionsklausur zu Reformen in Münster ab

Die Regierungsfraktionen Union und SPD schließen am Freitag in Münster ihre Klausurtagung ab. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU), der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann treten am frühen Nachmittag vor die Presse, um über die Ergebnisse zu informieren (13.30 Uhr). Geplant war die Verabschiedung von zwei Beschlüssen zu Resilienz und innerer Sicherheit sowie zu den bis Jahresende anstehenden Reformvorhaben etwa bei Pflege und Rente.

Dobrindt empfängt Ostsee-Innenminister in Flensburg

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) berät am Freitag mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den Ostsee-Anrainerstaaten über die Abwehr hybrider Bedrohungen (09.45 Uhr). Bei dem Treffen in der Marineschule in Flensburg soll es nach Angaben von Dobrindts Ministerium darum gehen, gemeinsam "Strategien für eine bessere Aufklärung, Abschreckung und Abwehr" zu beraten. "Fremde Mächte versuchen täglich, Demokratie, Sicherheit und Wirtschaftskraft in der EU anzugreifen und zu schwächen", hieß es in einer Erklärung.