"Spiegel": Berlin beschafft Technik für Drohnen-Abwehr zur Sicherung der Fußball-EM

Pallade Veneta - "Spiegel": Berlin beschafft Technik für Drohnen-Abwehr zur Sicherung der Fußball-EM

POLITIK 18.08.2023

"Spiegel": Berlin beschafft Technik für Drohnen-Abwehr zur Sicherung der Fußball-EM / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Als Sicherheitsmaßnahme zur Fußballeuropameisterschaft der Männer im nächsten Jahr will das Land Berlin nach Informationen des "Spiegel" rund drei Millionen Euro in Technik zur Abwehr von Drohnen investieren. Das berichtete das Magazin am Freitag unter Berufung auf einen Bericht der Hauptstadtpolizei zur EM-Vorbereitung.

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Weitere Ausrüstung wie sogenannte Jammer zum Stören von Funksignalen und Netzwerfer zum Abfangen ferngesteuerter Fluggeräte im Wert von 550.000 Euro sollen demnach über ein bereits laufendes Projekt beim Bundeskriminalamt beschafft werden.

Offenbar muss das Land Berlin bis zur EM dafür aber noch gesetzlich nachbessern. Es gebe aktuell eine "Regelungslücke" zum Einsatz technischer Mittel gegen Drohnen", heißt es demnach in dem Papier. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) plane deshalb eine entsprechende Änderung.

Das Berliner Olympiastadion ist eine von zehn Spielstätten der Fußball-EM 2024 in Deutschland. Dort soll auch das Finale ausgerichtet werden. Wie bei früheren Turnieren soll es wieder eine Fanmeile zwischen Siegessäule und Brandenburger Tor geben, dazu kommen Fan-Treffs. Um diese Orte gegen Terroranschläge zu schützen, will Berlin dem Papier zufolge für rund 5,8 Millionen Euro Fahrzeugsperren anschaffen.

N.Tartaglione--PV

Von Notz fordert entschiedenes Vorgehen gegen russische Schattenflotte

Anlässlich eines Treffens der Innenminister der Ostsee-Anrainerstaaten hat der Grünen-Sicherheitspolitiker Konstantin von Notz gemeinsame Maßnahmen gegen die sogenannte russische Schattenflotte gefordert. Es handele sich um "1300 Schiffe, die jeden Tag das Geld für diesen Krieg in Europa ranschaffen", sagte von Notz am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Die Schattenflotte fahre jeden Tag durch die Ostsee. Die Innenminister müssten miteinander sprechen, "wie man da effektiv gegen vorgeht".

Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: ZDF-Umfrage ergibt keine absolute AfD-Mehrheit

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ergibt eine Umfrage für das ZDF keine absolute Mehrheit für die klar führende AfD. In der am Freitag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD auf 40 Prozent. Mit 23 Prozent folgt die CDU von Ministerpräsident Sven Schulze.

Union und SPD schließen Fraktionsklausur zu Reformen in Münster ab

Die Regierungsfraktionen Union und SPD schließen am Freitag in Münster ihre Klausurtagung ab. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU), der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann treten am frühen Nachmittag vor die Presse, um über die Ergebnisse zu informieren (13.30 Uhr). Geplant war die Verabschiedung von zwei Beschlüssen zu Resilienz und innerer Sicherheit sowie zu den bis Jahresende anstehenden Reformvorhaben etwa bei Pflege und Rente.

Dobrindt empfängt Ostsee-Innenminister in Flensburg

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) berät am Freitag mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den Ostsee-Anrainerstaaten über die Abwehr hybrider Bedrohungen (09.45 Uhr). Bei dem Treffen in der Marineschule in Flensburg soll es nach Angaben von Dobrindts Ministerium darum gehen, gemeinsam "Strategien für eine bessere Aufklärung, Abschreckung und Abwehr" zu beraten. "Fremde Mächte versuchen täglich, Demokratie, Sicherheit und Wirtschaftskraft in der EU anzugreifen und zu schwächen", hieß es in einer Erklärung.