Steinmeier zu Besuch bei Frankreichs Präsident Macron

Pallade Veneta - Steinmeier zu Besuch bei Frankreichs Präsident Macron

POLITIK 31.08.2023

Steinmeier zu Besuch bei Frankreichs Präsident Macron / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Nach dem wegen der Unruhen in Frankreich abgesagten Staatsbesuch von Präsident Emmanuel Macron in Berlin reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag zu seinem französischen Kollegen nach Paris. Die beiden Staatschefs treffen sich nach Angaben des Bundespräsidialamtes zu einem Abendessen mit ihren Ehefrauen im Élysée-Palast, ein gemeinsamer öffentlicher Auftritt ist nicht geplant.

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Der Termin sei Teil des ständigen Dialogs zwischen den Staatsoberhäuptern der beiden Länder im Namen der deutsch-französischen Freundschaft, teilten die französischen Behörden mit. Macron hatte Anfang Juli einen Staatsbesuch in Berlin wegen der massiven Unruhen in Frankreich nach dem tödlichen Polizeischuss auf einen 17-Jährigen abgesagt.

H.Lagomarsino--PV

Noch Absprachebedarf: Länder erwägen weiteres Treffen zur Drohnenabwer

Beim Thema Drohnenabwehr sehen die Innenminister der Länder offenbar weiteren Absprachebedarf und erwägen ein zusätzliches Treffen. "Derzeit gibt es Überlegungen für ein Arbeitstreffen, das sich thematisch mit Fragen der Drohnenabwehr beschäftigen soll", sagte der Hamburger Innensenator und Präsident der Innenministerkonferenz, Andy Grote (SPD), der "Bild"-Zeitung (Freitagsausgabe). Es handele sich ausdrücklich nicht um eine Sonder-Innenministerkonferenz (IMK).

Kiesewetter fordert Abwehrmaßnahmen gegen möglichen Angriff Russlands

Anlässlich eines Treffens europäischer Innenminister hat der CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter gemeinsame Abwehrmaßnahmen gegen einen möglichen militärischen Angriff Russlands auf Nato-Gebiet angemahnt. "Wir sehen eine Zunahme an hybriden Angriffen aus Russland in ganz Europa", sagte Kiesewetter der "Rheinischen Post" vom Freitag. Dazu gehörten auch solche mit bewaffneten Drohnen. Die Angriffe könnten "als Vorbereitung eines möglichen begrenzt militärischen Angriffs Russlands auf ein Nato-Land genutzt werden".

Frankreichs Präsidentschaftskandidaten streiten über Wirtschaftspolitik

Französischer Präsidentschaftswahlkampf auf dem Center Court: Im Pariser Tennis-Stadion Roland Garros haben am Donnerstag zwei Kandidatinnen und fünf Kandidaten über die Frage debattiert, wie Frankreich sich wirtschaftlich wieder erholen kann. Der 74 Jahre alte Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon bekräftigte seine Forderung, sowohl die Gehälter als auch den Mindestlohn zu erhöhen. "Anderenfalls geraten wir in eine Rezession", sagte Mélenchon während der vom französischen Unternehmerverband organisierten Debatte. "Sie werden sich noch wundern, wenn Sie den Wohlstand nicht gerechter verteilen", fügte er hinzu.

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