Scholz reist zu UN-Generalversammlung nach New York

Pallade Veneta - Scholz reist zu UN-Generalversammlung nach New York

POLITIK 08.09.2023

Scholz reist zu UN-Generalversammlung nach New York / Foto: STEPHANIE KEITH - GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird auch in diesem Jahr zur Generalversammlung der Vereinten Nationen nach New York reisen. Scholz werde sich vom 18. bis 20. September in der Stadt aufhalten und am Rande des jährlichen UN-Treffens auch zahlreiche bilaterale Gespräche führen, kündigte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag an. Geplant ist zudem eine Rede vor der Generalversammlung. Scholz war im vergangenen Jahr erstmals zu der alljährlichen Veranstaltung gereist - zuvor hatte 15 Jahre lang kein Kanzler und keine Kanzlerin mehr teilgenommen.

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Am 18. September will Scholz den Angaben zufolge am UN-Gipfel für die Umsetzung der Ziele zur nachhaltigen Entwicklung (SDG) teilnehmen und dort auch eine Rede halten. Am 19. September wohnt er der Eröffnung der UN-Generalversammlung bei und hält auch dort eine Ansprache. Für den 20. September ist seine Teilnahme am Klimagipfel des UN-Generalsekretärs sowie an einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats zur Ukraine geplant.

Zu den einzelnen bilateralen Treffen am Rande des Besuchs konnte Hebestreit noch eine Angaben machen. Ein bilaterales Treffen mit US-Präsident Joe Biden sei nach aktuellem Stand nicht vorgesehen, allerdings sollen sich beide Politiker bei einer Veranstaltung in größerem Rahmen begegnen.

Z.Ottaviano--PV

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Zwei bewaffnete Palästinenser haben an einem Kontrollpunkt nahe Hebron im besetzten Westjordanland zwei israelische Soldaten getötet und drei weitere verletzt. Die beiden Angreifer wurden bei dem Schusswechsel am Freitag getötet, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte als Reaktion auf den Angriff an, das Westjordanland "vollständig" abzuriegeln. Außerdem drohte er eine großangelegte Militäroffensive an, wie es sie seit dem Sechstagekrieg im Jahr 1967 nicht gegeben habe.

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