Pistorius will viel Geld für Sanierung von Kasernen ausgeben

Pallade Veneta - Pistorius will viel Geld für Sanierung von Kasernen ausgeben

POLITIK 11.09.2023

Pistorius will viel Geld für Sanierung von Kasernen ausgeben / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plant erhebliche Investitionen in die Sanierung von Bundeswehrkasernen. An den rund 1500 Liegenschaften der Bundeswehr seien die "Spuren des Sparkurses" der vergangenen Jahre teilweise deutlich zu sehen, sagte Pistorius der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" (Montagsausgaben). In die Sanierung dieser Liegenschaften investiere sein Ministerium "jährlich in großem Umfang".

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Pistorius teilte mit, dass inzwischen knapp 2000 Unterkunftsgebäude in mehr als 230 Liegenschaften mit WLAN zur kostenlosen Nutzung ausgestattet worden seien. Der Verteidigungsminister besucht dem Bericht zufolge an diesem Montag das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr in Bonn.

A.Tucciarone--PV

Vor US-Zwischenwahlen: Gefälschte Umfragen aufgeflogen

Kurz vor den Zwischenwahlen zum US-Kongress am 3. November sorgen gefälschte Meinungsumfragen für Unruhe. Das selbst ernannte Umfrageinstitut Wedgewood Polls räumte ein, dass seine Zahlen größtenteils frei erfunden waren. Die "New York Times" und andere Medien entfernten die Erhebungen daraufhin von ihren Webseiten. US-Präsident Donald Trump reagierte mit Häme. "Die New York Times ist erwischt worden!", schrieb er am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social.

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Unter dem Jubel der CSU-Anhänger hat sich CSU-Chef Markus Söder für Ilse Aigner als neue Bundespräsidentin ausgesprochen. "Das wäre eine tolle Sache", sagte Söder am Freitag auf dem Parteitag der Christsozialen in München. Die Entscheidung werde woanders gefällt, fügte der bayerische Ministerpräsident an. Er würde sich aber "von Herzen" wünschen, dass Aigner nächste Bundespräsidentin werde.

Trotz Sondierungen mit Linken: Grüne und SPD in Berlin treffen sich mit CDU

Trotz laufender Gespräche über die Bildung einer rot-grün-roten Regierung in Berlin findet in der kommenden Woche ein Treffen von Grünen und SPD mit der CDU statt. Das bestätigten CDU und Grüne am Freitag in der Hauptstadt. "Dabei handelt es sich nicht um Sondierungsgespräche, sondern um ein Gespräch über die konstruktive Gestaltung der Übergangszeit bis zur Bildung der neuen Regierung", betonte eine Grünen-Sprecherin. Laut CDU soll es um die "aktuelle Lage" gehen.

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