Texas, Washington, New York: Baerbock reist zu ausgiebigem Besuch in die USA

Wetter - Venezia 17°C

Texas, Washington, New York: Baerbock reist zu ausgiebigem Besuch in die USA

POLITIK 11.09.2023

Texas, Washington, New York: Baerbock reist zu ausgiebigem Besuch in die USA / Foto: MANDEL NGAN - AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) tritt am Dienstag einen ungewöhnlich langen Besuch in den USA an. Stationen der mehr als eine Woche dauernden Reise sind der Bundesstaat Texas, die US-Hauptstadt Washington sowie New York, wo Baerbock in der kommenden Woche an der Generaldebatte der UN-Vollversammlung teilnehmen wird, wie das Auswärtige Amt am Montag in Berlin mitteilte.

Textgröße ändern:

Ein Ziel der Reise sei es, "auch außerhalb der Hauptstadt mit den Menschen und politischen Verantwortungsträgern beider großen Parteien ins Gespräch zu kommen", sagte ein Außenamtssprecher. Die Ministerin wolle "unsere gesellschaftlichen Netzwerke in den USA noch dichter weben."

Erste Station der Reise ist die texanische Hauptstadt Austin, wo Baerbock am Dienstag vom republikanischen Gouverneur Greg Abbott empfangen wird. Abbott gilt als erzkonservativer Republikaner. Er ist ein Gefolgsmann des früheren Präsidenten Donald Trump und hat sich unter anderem durch seine entschiedene Gegnerschaft zum Recht auf Abtreibung profiliert.

Baerbocks Sprecher wollte vorab nicht im Detail auf die Themen eingehen, welche die Ministerin bei dem Treffen ansprechen werde. Es sei aber "offensichtlich, dass es unterschiedliche Sichtweisen zu verschiedenen Themen gibt". Mit Blick auf Abbotts Haltung zum Abtreibungsrecht sagte der Sprecher: "Sie können davon sicher ausgehen, dass die Ministerin ihre Überzeugung vertreten wird."

Am Mittwoch besucht Baerbock dann die texanische Wirtschaftsmetropole Houston, wo die Energiepolitik im Mittelpunkt stehen soll. Unter anderem steht der Besuch eines Unternehmens auf dem Programm, das sich für die klimafreundliche Energiewende engagiert. Zudem will Baerbock mit Vertretern der Zivilgesellschaft zusammenkommen.

Am Mittwochnachmittag besucht Baerbock die US-Luftwaffenbasis Wichita Falls, wo seit 1966 auch deutsche Kampfjet-Piloten ausgebildet werden. Dies sei ein "praktisches Beispiel für die transatlantische Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik", sagte der Außenamtssprecher.

Nach dem Besuch in Washington reist Baerbock nach New York weiter, wo sie in der kommenden Woche an der alljährlichen Generaldebatte der UN-Vollversammlung teilnehmen will. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird dazu erwartet.

Für die Reise will Baerbock nach Angaben eines Sprechers ein Flugzeug der Flugbereitschaft nutzen - diese hatte zuletzt mit einer Pannenserie von sich reden gemacht, die Baerbock zur Absage eines geplanten Besuchs in der Pazifikregion zwang. "Wir erwarten keine Probleme", sagte ihr Sprecher am Montag. "Wir sind fest davon überzeugt, dass die Flugbereitschaft uns sicher und heil in die USA transportieren wird - bis zum Beweis des Gegenteils."

Für Baerbock ist es erst der zweite USA-Besuch seit Beginn ihrer Amtszeit. Ihr Antrittsbesuch im Januar 2022 dauerte wegen der damals geltenden Corona-Beschränkungen nur wenige Stunden.

P.Colombo--PV

Vor US-Zwischenwahlen: Gefälschte Umfragen aufgeflogen

Kurz vor den Zwischenwahlen zum US-Kongress am 3. November sorgen gefälschte Meinungsumfragen für Unruhe. Das selbst ernannte Umfrageinstitut Wedgewood Polls räumte ein, dass seine Zahlen größtenteils frei erfunden waren. Die "New York Times" und andere Medien entfernten die Erhebungen daraufhin von ihren Webseiten. US-Präsident Donald Trump reagierte mit Häme. "Die New York Times ist erwischt worden!", schrieb er am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social.

Söder spricht sich auf CSU-Parteitag für Ilse Aigner als Bundespräsidentin aus

Unter dem Jubel der CSU-Anhänger hat sich CSU-Chef Markus Söder für Ilse Aigner als neue Bundespräsidentin ausgesprochen. "Das wäre eine tolle Sache", sagte Söder am Freitag auf dem Parteitag der Christsozialen in München. Die Entscheidung werde woanders gefällt, fügte der bayerische Ministerpräsident an. Er würde sich aber "von Herzen" wünschen, dass Aigner nächste Bundespräsidentin werde.

Trotz Sondierungen mit Linken: Grüne und SPD in Berlin treffen sich mit CDU

Trotz laufender Gespräche über die Bildung einer rot-grün-roten Regierung in Berlin findet in der kommenden Woche ein Treffen von Grünen und SPD mit der CDU statt. Das bestätigten CDU und Grüne am Freitag in der Hauptstadt. "Dabei handelt es sich nicht um Sondierungsgespräche, sondern um ein Gespräch über die konstruktive Gestaltung der Übergangszeit bis zur Bildung der neuen Regierung", betonte eine Grünen-Sprecherin. Laut CDU soll es um die "aktuelle Lage" gehen.

CSU-Chef Söder lehnt AfD-Verbotsverfahren ab: "Müssen uns demokratisch wehren"

CSU-Chef Markus Söder hat ein immer wieder in der Diskussion stehendes AfD-Verbotsverfahren abgelehnt. "Eine Verbotsdiskussion löst das Problem nicht, es verstärkt es sogar noch", sagte Söder am Freitag auf dem Parteitag der Christsozialen in München.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Texas, Washington, New York: Baerbock reist zu ausgiebigem Besuch in die USA