Baerbock kündigt Ukraine-Wiederaufbaukonferenz für 2024 in Berlin an

Pallade Veneta - Baerbock kündigt Ukraine-Wiederaufbaukonferenz für 2024 in Berlin an

POLITIK 11.09.2023

Baerbock kündigt Ukraine-Wiederaufbaukonferenz für 2024 in Berlin an / Foto: Efrem Lukatsky - POOL/AFP

Bei ihrem Besuch in Kiew hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) für das kommende Jahr eine Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Berlin angekündigt. "Damit aus Leid und Zerstörung Neues erwachsen kann, gehen wir gemeinsam den Wiederaufbau an", sagte Baerbock am Montag nach einem Treffen mit ihrem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba in der ukrainischen Hauptstadt. "Dazu werden wir im nächsten Jahr gemeinsam die Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Berlin ausrichten."

Textgröße ändern:

Deutschland unterstütze die Ukraine zudem bei den Vorbereitungen für den Winter. "Russlands perfides Ziel ist es, die Menschen in der Ukraine im Winter auszuhungern und erfrieren zu lassen", sagte Baerbock. Allein im vergangenen Jahr habe es 1500 russische Raketenangriffe auf die Energieversorgung gegeben.

"Wir unterstützen die Ukraine daher bei den Vorbereitungen auf den Winter und stocken unsere humanitäre Soforthilfe noch einmal um 20 Millionen Euro auf", sagte die Ministerin. Damit belaufe sich die deutsche humanitäre Hilfe für die Ukraine allein in diesem Jahre bereits auf 380 Millionen Euro.

Zugleich werde "mit Hochdruck" daran gearbeitet, das europäische Energienetz enger mit der Ukraine zu verbinden und dabei die "grüne Transformation auf den Weg" zu bringen. Als ein Beispiel verwies Baerbock auf Pläne für einen neuen Windpark im Sperrgebiet von Tschernobyl. "Dafür wurden heute erste Schritte eingeleitet", sagte die Ministerin.

Die Atomruine von Tschernobyl solle nicht länger nur allein für die "gigantische Umweltkatastrophe" von 1986 stehen, "sondern kann ein Symbol für saubere und klimafreundliche Energie werden".

Baerbock war am Montagmorgen zu einem unangekündigten Besuch in der Ukraine eingetroffen. Es ist ihr vierter Besuch in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar vergangenen Jahres.

F.Dodaro--PV

Vor US-Zwischenwahlen: Gefälschte Umfragen aufgeflogen

Kurz vor den Zwischenwahlen zum US-Kongress am 3. November sorgen gefälschte Meinungsumfragen für Unruhe. Das selbst ernannte Umfrageinstitut Wedgewood Polls räumte ein, dass seine Zahlen größtenteils frei erfunden waren. Die "New York Times" und andere Medien entfernten die Erhebungen daraufhin von ihren Webseiten. US-Präsident Donald Trump reagierte mit Häme. "Die New York Times ist erwischt worden!", schrieb er am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social.

Söder spricht sich auf CSU-Parteitag für Ilse Aigner als Bundespräsidentin aus

Unter dem Jubel der CSU-Anhänger hat sich CSU-Chef Markus Söder für Ilse Aigner als neue Bundespräsidentin ausgesprochen. "Das wäre eine tolle Sache", sagte Söder am Freitag auf dem Parteitag der Christsozialen in München. Die Entscheidung werde woanders gefällt, fügte der bayerische Ministerpräsident an. Er würde sich aber "von Herzen" wünschen, dass Aigner nächste Bundespräsidentin werde.

Trotz Sondierungen mit Linken: Grüne und SPD in Berlin treffen sich mit CDU

Trotz laufender Gespräche über die Bildung einer rot-grün-roten Regierung in Berlin findet in der kommenden Woche ein Treffen von Grünen und SPD mit der CDU statt. Das bestätigten CDU und Grüne am Freitag in der Hauptstadt. "Dabei handelt es sich nicht um Sondierungsgespräche, sondern um ein Gespräch über die konstruktive Gestaltung der Übergangszeit bis zur Bildung der neuen Regierung", betonte eine Grünen-Sprecherin. Laut CDU soll es um die "aktuelle Lage" gehen.

Pallade Veneta - Baerbock kündigt Ukraine-Wiederaufbaukonferenz für 2024 in Berlin an