Scholz fordert erneut Ende der Gewalt in Berg-Karabach

Pallade Veneta - Scholz fordert erneut Ende der Gewalt in Berg-Karabach

POLITIK 20.09.2023

Scholz fordert erneut Ende der Gewalt in Berg-Karabach / Foto: Leonardo Munoz - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat erneut ein Ende der Kämpfe in der Unruhe-Region Berg-Karabach im Kaukasus gefordert. "Die erneuten militärischen Aktivitäten, davon bin ich überzeugt, führen in die Sackgasse", sagte Scholz am Dienstagabend (Ortszeit) bei der UN-Generaldebatte in New York. "Sie müssen enden."

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Nach monatelanger Eskalation im Konflikt um Berg-Karabach hatte Aserbaidschan am Dienstag einen groß angelegten Militäreinsatz in der Region gestartet. Die Regionalhauptstadt Stepanakert sowie weitere Städte standen nach Angaben der Vertretung Berg-Karabachs in Armenien unter "intensivem Beschuss".

Pro-armenische Kräfte meldeten mindestens 27 Todesopfer, darunter zwei Zivilisten. Über 7000 Bewohner wurden demnach aus 16 Ortschaften evakuiert. Vertreter westlicher Staaten forderten ein sofortiges Ende der Kämpfe.

E.Magrini--PV

Weißes Haus: Melania Trump erreicht Waffenruhe in südukrainischer Stadt Oleschky

Nach US-Angaben hat First Lady Melania Trump eine befristete Waffenruhe in einer von Russland besetzten Stadt im Süden der Ukraine erreicht. Die Ehefrau von US-Präsident Donald Trump habe "erfolgreich eine Feuerpause zwischen Russland und der Ukraine bewirkt, die auf die Stadt Oleschky begrenzt ist", teilte ihr Büro im Weißen Haus am Freitag mit. Die Waffenruhe soll ab dem 29. Oktober gelten.

Mehrjährige Haftstrafen in Prozess um Umsatzsteuerkarussell in Düsseldorf

Das Landgericht Düsseldorf hat zwei Männer wegen eines Umsatzsteuerkarussells mit Millionenschaden zu langen Haftstrafen verurteilt. Sie erhielten Strafen von fünf Jahren und acht Monaten sowie sieben Jahren und zwei Monaten, wie ein Gerichtssprecher am Freitag sagte. Das Verfahren gegen einen dritten Angeklagten wurde abgetrennt und eingestellt.

Wadephul berät bei Treffen mit Außenministern in Istanbul über Kriege und Konflikte

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat bei einem Treffen mit sieben anderen Chefdiplomaten in Istanbul über Kriege und Konflikte in der Region beraten. An den Gesprächen in der türkischen Metropole nahmen am Freitag neben Wadephul die Außenminister von Großbritannien, Italien und Frankreich sowie der Regionalmächte Türkei, Saudi-Arabien, Pakistan und Ägypten teil.

Prozess gegen mutmaßliche frühere IS-Angehörige in Frankfurt am Main begonnen

Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am Freitag ein Prozess gegen eine frühere mutmaßliche Angehörige der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Die Anklage wirft der 40-Jährigen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vor. Demnach soll sie in jungem Erwachsenenalter zum Islam konvertiert und dann im Jahr 2016 in das Bürgerkriegsland Syrien gereist sein, um sich dort dem IS anzuschließen.