EU-Außenminister zu "historischem Treffen" in Kiew zusammengekommen

Pallade Veneta - EU-Außenminister zu "historischem Treffen" in Kiew zusammengekommen

POLITIK 02.10.2023

EU-Außenminister zu "historischem Treffen" in Kiew zusammengekommen / Foto: Handout - UKRAINIAN PRESIDENTIAL PRESS SERVICE/AFP

Die Außenminister der 27 EU-Mitgliedsstaaten sind am Montag zu einer Sondersitzung in der ukrainische Hauptstadt Kiew zusammengekommen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach im Onlinedienst X (vormals Twitter) von einem "historischen Treffen", bei dem es darum gehe, "unsere Solidarität und unsere Unterstützung für das ukrainische Volk auszudrücken". Es sei die erste Zusammenkunft aller 27 Außenminister außerhalb der EU, verdeutlichte Borrell die Bedeutung des Treffens.

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Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba sprach bei einem gemeinsamen Pressestatement mit Borrell ebenfalls von einem "historischen Ereignis". Es handele sich um ein Treffen "innerhalb der künftigen Grenzen der Europäischen Union", sagte Kuleba.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) meldete sich am Montag ebenfalls aus Kiew. Im Onlinedienst X veröffentlichte sie ein Foto der ukrainischen Hauptstadt mit dem Zusatz: "Guten Morgen Kiew!"

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hat die EU der Ukraine im vergangenen Jahr den Status eines EU-Beitrittskandidaten verliehen. Zu den Auflagen für einen Beitritt gehört unter anderem die Bekämpfung der Korruption.

Außenminister Kuleba äußerte sich am Rand des Treffens auch zur Parlamentswahl im EU-Mitgliedsland Slowakei am Wochenende, bei der die Partei des pro-russischen Ex-Regierungschef Robert Fico gewonnen hat. "Wir respektieren die Wahl des slowakischen Volkes", sagte Kuleba. Es sei noch "zu früh" zu sagen, inwiefern das Wahlergebnis die Haltung der Slowakei beeinflussen werde, fügte er hinzu.

Fico hatte im Wahlkampf angekündigt, der Ukraine künftig keine Militärhilfe mehr leisten und die Beziehungen zu Russland verbessern zu wollen. Die Slowakei gehört bisher, im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt, zu den größten Unterstützern Kiews seit Beginn des russischen Angriffskrieges.

O.Pileggi--PV

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