Pallade Veneta - Erste Auslandsreise seit IStGH-Haftbefehl: Putin reist Mitte Oktober nach Kirgisistan

Erste Auslandsreise seit IStGH-Haftbefehl: Putin reist Mitte Oktober nach Kirgisistan


Erste Auslandsreise seit IStGH-Haftbefehl: Putin reist Mitte Oktober nach Kirgisistan
Erste Auslandsreise seit IStGH-Haftbefehl: Putin reist Mitte Oktober nach Kirgisistan / Foto: Mikhail METZEL - SPUTNIK/AFP/Archiv

Erstmals seit dem Erlass eines internationalen Haftbefehls gegen ihn reist Russlands Präsident Wladimir Putin kommende Woche ins Ausland. Auf Einladung des kirgisischen Präsidenten Sadir Dschaparow werde Putin ab dem 12. Oktober der Ex-Sowjetrepublik Kirgisistan einen Staatsbesuch abstatten, meldete die Nachrichtenagentur Kabar am Mittwoch unter Berufung auf einen Vertreter der Präsidialverwaltung in Bischkek.

Textgröße ändern:

Am Freitag kommender Woche wird Putin demnach in Bischkek an einem Gipfeltreffen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) sowie an einer Gala anlässlich des 20. Jahrestags der Eröffnung eines russischen Militärstützpunktes in Kirgisistan teilnehmen. In der GUS sind mehrere frühere Sowjetrepubliken zusammengeschlossen.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hatte Putins Kirgisistan-Besuch Ende September angekündigt, jedoch kein Datum genannt. Es wird Putins erste Auslandsreise, seitdem der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) im Frühjahr wegen seiner Rolle bei der Verschleppung ukrainischer Kinder nach Russland Haftbefehl gegen den russischen Staatschef erlassen hatte. Seither muss Putin bei Reisen ins Ausland mit seiner Festnahme rechnen.

E.M.Filippelli--PV

Empfohlen

Vor Wahl in Sachsen-Anhalt: Heftiges Rededuell zwischen Kandidaten von CDU und AfD

Rund anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich die Spitzenkandidaten von AfD und CDU ein teils heftiges Rededuell über ihre politischen Ziele geliefert. Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze warf seinem AfD-Herausforderer Ulrich Siegmund am Mittwochabend in der Sendung "Fakt ist!" des MDR vor, "kein Konzept für die Zukunft für Sachsen-Anhalt" zu haben, etwa für die Schaffung von Arbeitsplätzen.

Schweizer Aussenpolitik und EU-Beziehungen im Fokus

In der aktuellen Folge von «Schweiz im Fokus» diskutierten Julia Lüscher und vier Gäste die Rolle der Schweiz in unsicheren Zeiten. Im Mittelpunkt standen die Herausforderungen durch geopolitische Spannungen, die Zukunft der Neutralität sowie die kritischen Beziehungen zur Europäischen Union und das Vertragswerk Bilaterale III.

Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD baut Vorsprung in Umfrage weiter aus

Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die AfD ihren Vorsprung auf die CDU in einer Umfrage auf 20 Prozentpunkte vergrößert. In der am Mittwoch in Köln veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für die ARD kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD auf 42 Prozent - ein Prozentpunkt mehr als bei einer vorangegangen Befragung von Ende Juli. Die CDU verliert dagegen zwei Punkte und wird aktuell bei 22 Prozent gesehen.

BSW in Thüringen stellt klar: Fraktion stimmt gegen Misstrauensvotum von AfD

Die AfD im Thüringer Landtag kann bei ihrem für Freitag angesetzten konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nicht auf Stimmen des BSW zählen. Das stellte die Landtagsfraktion des BSW in Erfurt am Mittwoch nochmals klar. "Die BSW-Fraktion wird am Freitag geschlossen mit Nein stimmen", erklärte sie. Der AfD gehe es nicht um die Menschen in Thüringen, sondern um "reine Selbstinszenierung".

Textgröße ändern: