Medien: Scholz will Ukraine weiter keine Taurus-Marschflugkörper liefern

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Medien: Scholz will Ukraine weiter keine Taurus-Marschflugkörper liefern

POLITIK 05.10.2023

Medien: Scholz will Ukraine weiter keine Taurus-Marschflugkörper liefern / Foto: CHRISTOF STACHE - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Medienberichten zufolge weiter keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Stattdessen werde zwischen Berlin und Kiew über die Verstärkung der Flugabwehr und eine mögliche weitere Lieferung von "Patriot"-Abwehrraketen aus Deutschland gesprochen, berichteten das ARD-Hauptstadtstudio und die "Bild"-Zeitung. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es zunächst nicht.

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Die ARD berief sich auf eigene Informationen, die "Bild"-Zeitung auf Angaben aus Regierungskreisen. Dem Blatt zufolge hatte Scholz vergangene Woche in einer internen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags hervorgehoben, eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern sei nicht mit den bereits gelieferten britischen und französischen Marschflugkörpern vom Typ Storm Shadow vergleichbar.

Großbritannien und Frankreich steuern die Geodaten für die Angriffsziele dem Bericht zufolge direkt selbst bei und sind auch mit eigenem Personal involviert. Scholz hält eine Weitergabe von Geodaten aus Deutschland jedoch Berichten zufolge für problematisch. Zudem sollen deutsche Regierungsvertreter die Sorge geäußert haben, dass mit Taurus-Marschflugkörpern die Kertsch-Brücke zur Halbinsel Krim getroffen werden könnte.

Eine Regierungssprecherin wurde von "Bild" lediglich mit den Worten zitiert: "Zur Frage von Taurus-Marschflugkörpern gibt es keinen neuen Sachstand mitzuteilen." Über "vertrauliche Gespräche der Bundesregierung mit Vertretern anderer Staaten unterrichten wir grundsätzlich nicht". Das gleiche gelte für "vermeintliche Aussagen aus vertraulichen Sitzungen".

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter kritisierte die Haltung des Kanzlers. "Mit der Absage der Taurus-Lieferung bestätigt Scholz den Totalausfall Deutschlands als selbsternannte Führungsnation für europäische Sicherheit und stößt unsere Partner wie Großbritannien und Frankreich vor den Kopf, die bereits Marschflugkörper liefern", sagte Kiesewetter der "Bild"-Zeitung. Mit Taurus hätte die Ukraine eine Chance, "die russischen Versorgungslinien zur Krim abzuschneiden und die Krim zu befreien, um so den Krieg rascher zu beenden".

R.Lagomarsino--PV

Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD baut Vorsprung in Umfrage weiter aus

Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die AfD ihren Vorsprung auf die CDU in einer Umfrage auf 20 Prozentpunkte vergrößert. In der am Mittwoch in Köln veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für die ARD kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD auf 42 Prozent - ein Prozentpunkt mehr als bei einer vorangegangen Befragung von Ende Juli. Die CDU verliert dagegen zwei Punkte und wird aktuell bei 22 Prozent gesehen.

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Menschenverachtende Posts: Universitätsklinikum Rostock stellt Oberarzt frei

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