Scholz sagt Ukraine Lieferung von weiterem Patriot-System zu

Pallade Veneta - Scholz sagt Ukraine Lieferung von weiterem Patriot-System zu

POLITIK 05.10.2023

Scholz sagt Ukraine Lieferung von weiterem Patriot-System zu / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Deutschland unterstützt die Ukraine mit einem weiteren Luftabwehrsystem vom Typ Patriot. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag am Rande des Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft im spanischen Granada an. "Das ist ein sehr weitreichender Schutz", sagte Scholz. Die Patriots gehörten zu den "wirksamsten Verteidigungswaffen".

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Zuletzt war in Deutschland vielfach Kritik an Scholz laut geworden, weil er bisher die von der Ukraine gewünschten Taurus-Marschflugkörper nicht freigegeben hat. Seine Vorbehalte begründete er in Granada erneut mit einer möglichen Eskalation im russischen Angriffskrieg.

Das neue Patriot-System werde "der Sicherheit der Ukraine in großem Umfang dienen", sagte der Kanzler weiter. Das wisse auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, versicherte Scholz nach einem bilateralen Gespräch mit ihm.

Selenskyj erklärte im Onlinedienst X, ehemals Twitter, Deutschland arbeite daran, "der Ukraine für die Wintermonate ein weiteres Patriot-System bereitzustellen". "Ich bin dankbar für Deutschlands Unterstützung bei der Verteidigung unserer Freiheit und unseres Volkes", fügte der ukrainische Staatschef hinzu.

O.Mucciarone--PV

Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD baut Vorsprung in Umfrage weiter aus

Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die AfD ihren Vorsprung auf die CDU in einer Umfrage auf 20 Prozentpunkte vergrößert. In der am Mittwoch in Köln veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für die ARD kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD auf 42 Prozent - ein Prozentpunkt mehr als bei einer vorangegangen Befragung von Ende Juli. Die CDU verliert dagegen zwei Punkte und wird aktuell bei 22 Prozent gesehen.

BSW in Thüringen stellt klar: Fraktion stimmt gegen Misstrauensvotum von AfD

Die AfD im Thüringer Landtag kann bei ihrem für Freitag angesetzten konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nicht auf Stimmen des BSW zählen. Das stellte die Landtagsfraktion des BSW in Erfurt am Mittwoch nochmals klar. "Die BSW-Fraktion wird am Freitag geschlossen mit Nein stimmen", erklärte sie. Der AfD gehe es nicht um die Menschen in Thüringen, sondern um "reine Selbstinszenierung".

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Wegen mutmaßlicher menschenverachtender und rassistischer Beiträge in sozialen Medien hat das Universitätsklinikum Rostock einen Oberarzt freigestellt. Das teilte eine Sprecherin der Universitätsmedizin in Stadt am Dienstag nach einem entsprechenden Vorstandsbeschluss mit. Eine auf die Bekämpfung von Hass und Rechtsextremismus im digitalen Raum spezialisierte Initiative hatte den Fall zuvor publik gemacht und Bilder der mutmaßlichen Posts des Mediziners veröffentlicht.