Wir verwenden essenzielle Cookies und Cookies von Drittanbietern für Inhalte.

Pallade Veneta - Scholz sagt Ukraine Lieferung von weiterem Patriot-System zu

Scholz sagt Ukraine Lieferung von weiterem Patriot-System zu

POLITIK 05.10.2023
Scholz sagt Ukraine Lieferung von weiterem Patriot-System zu
Scholz sagt Ukraine Lieferung von weiterem Patriot-System zu / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Deutschland unterstützt die Ukraine mit einem weiteren Luftabwehrsystem vom Typ Patriot. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag am Rande des Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft im spanischen Granada an. "Das ist ein sehr weitreichender Schutz", sagte Scholz. Die Patriots gehörten zu den "wirksamsten Verteidigungswaffen".

Textgröße ändern:

Zuletzt war in Deutschland vielfach Kritik an Scholz laut geworden, weil er bisher die von der Ukraine gewünschten Taurus-Marschflugkörper nicht freigegeben hat. Seine Vorbehalte begründete er in Granada erneut mit einer möglichen Eskalation im russischen Angriffskrieg.

Das neue Patriot-System werde "der Sicherheit der Ukraine in großem Umfang dienen", sagte der Kanzler weiter. Das wisse auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, versicherte Scholz nach einem bilateralen Gespräch mit ihm.

Selenskyj erklärte im Onlinedienst X, ehemals Twitter, Deutschland arbeite daran, "der Ukraine für die Wintermonate ein weiteres Patriot-System bereitzustellen". "Ich bin dankbar für Deutschlands Unterstützung bei der Verteidigung unserer Freiheit und unseres Volkes", fügte der ukrainische Staatschef hinzu.

O.Mucciarone--PV

Empfohlen

Kurz vor der Wahl: Netanjahu ordnet nach Angriff "Abriegelung" von Westjordanland an

Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Israel hat Regierungschef Benjamin Netanjahu nach einem bewaffneten Angriff mit fünf Verletzten nahe Hebron eine "vollständige Abriegelung" des besetzten Westjordanlandes angeordnet. Netanjahu erklärte am Freitag, Israel habe einen "schweren Terroranschlag" verhindert, nachdem Soldaten zwei mutmaßliche palästinensische Angreifer getötet hatten. Die israelische Armee startete daraufhin Anti-Terror-Einsätze. Netanjahu strebt bei der Wahl am Dienstag eine weitere Amtszeit an, Sicherheit ist ein zentrales Wahlkampfthema. Seine rechtsextremen Minister forderten nach dem Vorfall ein härteres Vorgehen im Westjordanland.

Kanzler Merz reist ab Montag nach Asien: Singapur, Japan und Südkorea Stationen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist ab Montag zu Gesprächen über die Wirtschaft und Sicherheitspolitik nach Asien. Wie ein Regierungssprecher am Freitag mitteilte, wird er bis Ende der Woche Singapur, Japan und Südkorea besuchen. Merz wird dabei von einer Wirtschaftsdelegation begleitet.

Bericht: Zahl der Extremisten mit Waffenerlaubnis auf mindestens 1600 gestiegen

Trotz einer Gesetzesverschärfung ist die Zahl von Extremisten mit einer Waffenerlaubnis nach einem Medienbericht im vergangenen Jahr weiter angestiegen. Wie der Rundfunksender NDR am Freitag unter Berufung auf eine Abfrage bei allen Innenministerien der Länder berichtete, besaßen Ende 2025 mehr als 1600 Extremisten eine waffenrechtliche Erlaubnis. Für das Jahr 2024 hatte eine NDR-Abfrage mindestens 1500 Extremisten mit Waffenerlaubnis ergeben.

Netanjahu: Israel bereitet nach Angriff "vollständige Abriegelung" von Westjordanland vor

Nach einem Schusswaffenvorfall mit fünf Verletzten in der Nähe von Hebron bereitet Israel nach den Worten von Regierungschef Benjamin Netanjahu eine "vollständige Abriegelung" des besetzten Westjordanlandes vor. Netanjahu erklärte am Freitag, Israel habe einen "schweren Terroranschlag" verhindert, nachdem Soldaten zwei mutmaßliche palästinensische Angreifer getötet hatten. Der Vorfall ereignete sich in einer Phase zunehmender Spannungen im Westjordanland sowie wenige Tage vor der Parlamentswahl in Israel.

Textgröße ändern: