Staatsmedien: Delegation von US-Senatoren in China angekommen

Pallade Veneta - Staatsmedien: Delegation von US-Senatoren in China angekommen

POLITIK 07.10.2023

Staatsmedien: Delegation von US-Senatoren in China angekommen / Foto: ALY SONG - POOL/AFP

Eine parteiübergreifende Gruppe von US-Senatoren ist am Samstag nach Angaben chinesischer Staatsmedien zu einem Besuch in China eingetroffen. Eine vom Mehrheitsführer der Demokraten im US-Senat, Chuck Schumer, angeführte, überparteiliche Delegation habe die Wirtschaftsmetropole Shanghai erreicht, berichtete der chinesische Staatssender CGTN. Es handele sich um die erste Station ihrer China-Reise. Von CGTN veröffentlichte Fotos zeigten die Landung des Delegationsflugzeugs in Shanghai.

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In der Wirtschaftsmetropole wird sich Schumer mit hochrangigen Behördenvertretern treffen, bevor es in die Hauptstadt Peking weitergeht. Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg strebt die Gruppe dort ein Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping an.

China hatte erklärt, dass es die Reise der Delegation begrüße und hoffe, dass der Besuch das "Verständnis" der Senatoren für das Land verbessere. Das Außenministerium in Peking erklärte, die Reise werde "den Dialog und Austausch zwischen den gesetzgebenden Organen der beiden Länder fördern" und den Beziehungen zwischen China und den USA positive Impulse geben.

Nach US-Medienberichten will die Gruppe unter anderem Themen wie das Geschäftsklima für US-Unternehmen und die Menschenrechte ansprechen. Wie die "New York Times" unter Berufung auf die Büros der Senatoren berichtete, wird die Delegation auch in Südkorea und Japan Stopps einlegen.

M.Romero--PV

Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD baut Vorsprung in Umfrage weiter aus

Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die AfD ihren Vorsprung auf die CDU in einer Umfrage auf 20 Prozentpunkte vergrößert. In der am Mittwoch in Köln veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für die ARD kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD auf 42 Prozent - ein Prozentpunkt mehr als bei einer vorangegangen Befragung von Ende Juli. Die CDU verliert dagegen zwei Punkte und wird aktuell bei 22 Prozent gesehen.

BSW in Thüringen stellt klar: Fraktion stimmt gegen Misstrauensvotum von AfD

Die AfD im Thüringer Landtag kann bei ihrem für Freitag angesetzten konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nicht auf Stimmen des BSW zählen. Das stellte die Landtagsfraktion des BSW in Erfurt am Mittwoch nochmals klar. "Die BSW-Fraktion wird am Freitag geschlossen mit Nein stimmen", erklärte sie. Der AfD gehe es nicht um die Menschen in Thüringen, sondern um "reine Selbstinszenierung".

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Menschenverachtende Posts: Universitätsklinikum Rostock stellt Oberarzt frei

Wegen mutmaßlicher menschenverachtender und rassistischer Beiträge in sozialen Medien hat das Universitätsklinikum Rostock einen Oberarzt freigestellt. Das teilte eine Sprecherin der Universitätsmedizin in Stadt am Dienstag nach einem entsprechenden Vorstandsbeschluss mit. Eine auf die Bekämpfung von Hass und Rechtsextremismus im digitalen Raum spezialisierte Initiative hatte den Fall zuvor publik gemacht und Bilder der mutmaßlichen Posts des Mediziners veröffentlicht.