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Bremer Grüne wählen neue Doppelspitze

POLITIK 07.10.2023

Bremer Grüne wählen neue Doppelspitze / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Fünf Monate nach ihrer Schlappe bei der Bürgerschaftswahl haben die Bremer Grünen am Samstag eine neue Parteispitze bestimmt. Ein Parteitag wählte Franziska Tell und Marek Helsner zu gleichberechtigten Kovorsitzenden, wie die Partei mitteilte. Die bisherigen Vorsitzenden Alexandra Werwath und Florian Pfeffer hatten nach der Wahl im Mai erklärt, nicht erneut zu kandidieren.

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Die in Bremen traditionell starken Grünen hatten bei dem Urnengang deutliche Verluste hinnehmen müssen und waren auf 11,9 Prozent abgerutscht, was in der Partei für viel Selbstkritik sorgte. Auch die als Spitzenkandidatin angetretene frühere Bremer Umweltsenatorin Maike Schaefer zog sich zurück.

Trotz ihrer Verluste blieben die Grünen aber an der Regierung beteiligt. Die SPD unter Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte schmiedete nach der Wahl mit ihnen sowie der Linken erneut eine rot-grün-rote Dreierkoalition.

R.Zarlengo--PV

BSW in Thüringen stellt klar: Fraktion stimmt gegen Misstrauensvotum von AfD

Die AfD im Thüringer Landtag kann bei ihrem für Freitag angesetzten konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nicht auf Stimmen des BSW zählen. Das stellte die Landtagsfraktion des BSW in Erfurt am Mittwoch nochmals klar. "Die BSW-Fraktion wird am Freitag geschlossen mit Nein stimmen", erklärte sie. Der AfD gehe es nicht um die Menschen in Thüringen, sondern um "reine Selbstinszenierung".

Selenskyj besucht ukrainische Soldaten an der Front

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach eigenen Angaben Soldaten an der Front im Südosten des Landes besucht. Er sei gemeinsam mit Armeechef Mychailo Drapaty an der Front im Sektor Oleksandriwskyj, erklärte Selenskyj am Mittwoch in Onlinediensten und veröffentlichte dazu ein Video, das die beiden im Gespräch mit Soldaten und bei dem Überreichen von Auszeichnungen zeigt. Die ukrainische Armee hatte eigenen Angaben zufolge in der Region zuletzt Gelände von den russischen Truppen zurückgewinnen können.

Menschenverachtende Posts: Universitätsklinikum Rostock stellt Oberarzt frei

Wegen mutmaßlicher menschenverachtender und rassistischer Beiträge in sozialen Medien hat das Universitätsklinikum Rostock einen Oberarzt freigestellt. Das teilte eine Sprecherin der Universitätsmedizin in Stadt am Dienstag nach einem entsprechenden Vorstandsbeschluss mit. Eine auf die Bekämpfung von Hass und Rechtsextremismus im digitalen Raum spezialisierte Initiative hatte den Fall zuvor publik gemacht und Bilder der mutmaßlichen Posts des Mediziners veröffentlicht.

Iran bezeichnet US-Wirtschaftsdruck als wirkungslos - weitere Gespräche zu Hormus

Knapp sechs Monate nach Beginn des Iran-Kriegs hat Teheran den verschärften wirtschaftlichen Druck der USA auf das Land als wirkungslos bezeichnet und Bedingungen für eine Öffnung der Straße von Hormus gestellt. Präsident Massud Peseschkian sagte am Mittwoch, Washington werde mit wirtschaftlichem Druck "nichts erreichen". Iran und Oman verhandelten unterdessen über einen vorläufigen Schifffahrtskorridor. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu schloss eine diplomatische Einigung mit Teheran aus.

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