Pallade Veneta - Bayern wählt neuen Landtag

Wetter - Venezia 30°C

Bayern wählt neuen Landtag

POLITIK 08.10.2023

Bayern wählt neuen Landtag / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Im von der Bevölkerungszahl her zweitgrößten deutschen Bundesland Bayern wird am Sonntag (08.00 Uhr) zeitgleich mit Hessen ein neuer Landtag gewählt. Rund 9,4 Millionen Menschen sind zur Wahl aufgerufen. Ein Wahlsieg der CSU von Ministerpräsident Markus Söder gilt als sicher. Allerdings muss die CSU den Umfragen zufolge fürchten, ihr schlechtestes Landtagswahlergebnis seit 1950 zu holen. Söder will seine Koalition mit den Freien Wählern fortsetzen.

Textgröße ändern:

In den Umfragen konnten die Freien Wähler trotz der Affäre um ein bei ihrem Vorsitzenden Hubert Aiwanger zu Schulzeiten gefundenes antisemitisches Flugblatt zuletzt zulegen. Offen erscheint deshalb, wer im neuen Landtag zweitstärkste Kraft wird. Die Grünen wollen die Position halten, Freie Wähler und AfD könnten sie aber nach den Umfragen womöglich verdrängen. Der SPD hingegen droht erneut ein einstelliges Wahlergebnis, während die FDP um den Wiedereinzug in den Landtag zittern muss.

A.Fallone--PV

BSW in Thüringen stellt klar: Fraktion stimmt gegen Misstrauensvotum von AfD

Die AfD im Thüringer Landtag kann bei ihrem für Freitag angesetzten konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nicht auf Stimmen des BSW zählen. Das stellte die Landtagsfraktion des BSW in Erfurt am Mittwoch nochmals klar. "Die BSW-Fraktion wird am Freitag geschlossen mit Nein stimmen", erklärte sie. Der AfD gehe es nicht um die Menschen in Thüringen, sondern um "reine Selbstinszenierung".

Selenskyj besucht ukrainische Soldaten an der Front

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach eigenen Angaben Soldaten an der Front im Südosten des Landes besucht. Er sei gemeinsam mit Armeechef Mychailo Drapaty an der Front im Sektor Oleksandriwskyj, erklärte Selenskyj am Mittwoch in Onlinediensten und veröffentlichte dazu ein Video, das die beiden im Gespräch mit Soldaten und bei dem Überreichen von Auszeichnungen zeigt. Die ukrainische Armee hatte eigenen Angaben zufolge in der Region zuletzt Gelände von den russischen Truppen zurückgewinnen können.

Menschenverachtende Posts: Universitätsklinikum Rostock stellt Oberarzt frei

Wegen mutmaßlicher menschenverachtender und rassistischer Beiträge in sozialen Medien hat das Universitätsklinikum Rostock einen Oberarzt freigestellt. Das teilte eine Sprecherin der Universitätsmedizin in Stadt am Dienstag nach einem entsprechenden Vorstandsbeschluss mit. Eine auf die Bekämpfung von Hass und Rechtsextremismus im digitalen Raum spezialisierte Initiative hatte den Fall zuvor publik gemacht und Bilder der mutmaßlichen Posts des Mediziners veröffentlicht.

Iran bezeichnet US-Wirtschaftsdruck als wirkungslos - weitere Gespräche zu Hormus

Knapp sechs Monate nach Beginn des Iran-Kriegs hat Teheran den verschärften wirtschaftlichen Druck der USA auf das Land als wirkungslos bezeichnet und Bedingungen für eine Öffnung der Straße von Hormus gestellt. Präsident Massud Peseschkian sagte am Mittwoch, Washington werde mit wirtschaftlichem Druck "nichts erreichen". Iran und Oman verhandelten unterdessen über einen vorläufigen Schifffahrtskorridor. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu schloss eine diplomatische Einigung mit Teheran aus.

Textgröße ändern: