Grünen-Vorsitzende Lang: Zwei stabile Wahlergebnisse in Bayern und Hessen

Pallade Veneta - Grünen-Vorsitzende Lang: Zwei stabile Wahlergebnisse in Bayern und Hessen

POLITIK 08.10.2023

Grünen-Vorsitzende Lang: Zwei stabile Wahlergebnisse in Bayern und Hessen / Foto: Axel Heimken - AFP/Archiv

Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat sich zufrieden mit dem Abschneiden der Partei bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen gezeigt. Es seien "zwei stabile Ergebnisse", sagte sie am Sonntag im ZDF. "Wir haben gezeigt, dass wir im ganzen Land verankert sind."

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Der grüne Kovorsitzende Omid Nouripour sagte zum Wahlsieg der CDU in Hessen, der Ball liege dort nun bei Ministerpräsident Boris Rhein. Es habe in Hessen keine Wechselstimmung gegeben. Die Grünen "stehen bereit für Verantwortung", sagte Nouripour im ZDF.

Seine Partei habe sich in Hessen mehr vorstellen können. Es gebe Anlass, "miteinander nachzudenken über die Art und Weise, wie die Ampel wirkt", sagte Nouripour. Die Ergebnisse für die AfD nannte er "erschreckend".

Bayerns Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Schulze sagte im Bayerischen Rundfunk, ihre Partei habe im Freistaat ihr "zweitbestes Ergebnis eingefahren". Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann betonte, die Grünen seien "fest in Bayern verankert". Das sei "gut für unser Land".

Den jüngsten Hochrechnungen zufolge liegen die Grünen in Bayern bei rund 15,5 Prozent. Denselben Wert erreichen die Grünen in Hessen um Spitzenkandidat und Vizeregierungschef Tarek Al-Wazir.

D.Bruno--PV

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Mehr als ein Jahrzehnt nach ihrer Gründung haben die kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) ihre Auflösung verkündet, um fortan Teil der regulären Armee des Landes zu sein. Der syrische Kurdenführer Maslum Abdi gab am Dienstagabend "das Ende des Einsatzes" der SDF bekannt und erklärte deren Auflösung "als unabhängige Streitmacht". Dies erfolge nach dem "Abschluss des Prozesses der Eingliederung unserer Streitkräfte in die Brigaden der syrischen Armee", sagte Abdi im Präsidentenpalast in Damaskus in einer im Fernsehen übertragenen Rede, die er zuerst auf Arabisch und dann auf Kurdisch hielt.

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In seinem Vorgehen gegen das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA hat die israelische Regierung am Dienstag damit begonnen, ein Berufsbildungszentrum der Organisation in Ost-Jerusalem räumen zu lassen. "In Übereinstimmung mit meiner Anweisung und dem von uns verabschiedeten Gesetz hat heute die Räumung des UNRWA-Geländes in Kafr Akab in Jerusalem begonnen", erklärte das Büro von Regierungschef Benjamin Netanjahu. Das Kalandia-Ausbildungszentrum war 1952 gegründet worden und bot laut UNRWA jedes Jahr etwa 340 Palästinensern aus dem besetzten Westjordanland eine Berufsausbildung.

USA wollen tausenden Ausländern ihre Visa entziehen

Die USA wollen tausenden Ausländern ihre Visa entziehen. Das Außenministerium erklärte am Dienstag in Washington, die Regierung von Präsident Donald Trump wolle damit gegen "Betrug" vorgehen. Betroffen sind Menschen, die mit einem Touristen- oder Geschäftsvisum in die USA eingereist sind und dann vor Ort Asyl beantragt haben. Medien berichteten über bis zu 200.000 Fälle.

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