Pallade Veneta - CSU gewinnt Landtagswahl in Bayern

Pallade Veneta - CSU gewinnt Landtagswahl in Bayern - Freie Wähler auf Platz zwei

CSU gewinnt Landtagswahl in Bayern - Freie Wähler auf Platz zwei

POLITIK 09.10.2023

CSU gewinnt Landtagswahl in Bayern - Freie Wähler auf Platz zwei / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Die CSU von Ministerpräsident Markus Söder hat die Landtagswahl in Bayern am Sonntag mit einem für die Partei schwachen Ergebnis für sich entschieden. Wie die Landeswahlleitung am frühen Montag in München mitteilte, kamen die Christsozialen bei dem Urnengang laut dem vorläufigen Ergebnis auf 37,0 Prozent vor den Freien Wählern von Spitzenkandidat und Vizeregierungschef Hubert Aiwanger mit 15,8 Prozent. Die AfD folgte mit 14,6 Prozent knapp vor den Grünen mit 14,4 Prozent und der SPD mit 8,4 Prozent, während die FDP mit 3,0 Prozent den Wiedereinzug in den Münchner Landtag verpasste.

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Die CSU gab bei der Wahl im Vergleich zu 2018 um 0,2 Prozentpunkte nach und holte ihr nun schlechtestes Ergebnis seit 1950. Die Freien Wähler konnten nach der Flugblattaffäre um Aiwanger hingegen um 4,2 Punkte deutlich zulegen. Den stärksten Zuwachs verbuchte mit 4,4 Punkten die AfD. Die Grünen hingegen sackten um 3,2 Prozent ab. Auch die SPD rutschte noch einmal um 1,3 Punkte ab und unterbot damit ihr bisheriges Rekordtief von 2018. Die FDP verlor 2,1 Punkte.

C.Grillo--PV

Kurdenführer Abdi verkündet Auflösung der Demokratischen Kräfte Syriens

Mehr als ein Jahrzehnt nach ihrer Gründung haben die kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) ihre Auflösung verkündet, um fortan Teil der regulären Armee des Landes zu sein. Der syrische Kurdenführer Maslum Abdi gab am Dienstagabend "das Ende des Einsatzes" der SDF bekannt und erklärte deren Auflösung "als unabhängige Streitmacht". Dies erfolge nach dem "Abschluss des Prozesses der Eingliederung unserer Streitkräfte in die Brigaden der syrischen Armee", sagte Abdi im Präsidentenpalast in Damaskus in einer im Fernsehen übertragenen Rede, die er zuerst auf Arabisch und dann auf Kurdisch hielt.

Israel beginnt mit Räumung von UNRWA-Ausbildungszentrum in Ost-Jerusalem

In seinem Vorgehen gegen das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA hat die israelische Regierung am Dienstag damit begonnen, ein Berufsbildungszentrum der Organisation in Ost-Jerusalem räumen zu lassen. "In Übereinstimmung mit meiner Anweisung und dem von uns verabschiedeten Gesetz hat heute die Räumung des UNRWA-Geländes in Kafr Akab in Jerusalem begonnen", erklärte das Büro von Regierungschef Benjamin Netanjahu. Das Kalandia-Ausbildungszentrum war 1952 gegründet worden und bot laut UNRWA jedes Jahr etwa 340 Palästinensern aus dem besetzten Westjordanland eine Berufsausbildung.

USA wollen tausenden Ausländern ihre Visa entziehen

Die USA wollen tausenden Ausländern ihre Visa entziehen. Das Außenministerium erklärte am Dienstag in Washington, die Regierung von Präsident Donald Trump wolle damit gegen "Betrug" vorgehen. Betroffen sind Menschen, die mit einem Touristen- oder Geschäftsvisum in die USA eingereist sind und dann vor Ort Asyl beantragt haben. Medien berichteten über bis zu 200.000 Fälle.

Kurdenführer verkündet Auflösung der Demokratischen Kräfte Syriens

Der syrische Kurdenführer Maslum Abdi hat nach über einem Jahrzehnt die Auflösung der kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) verkündet. Er gebe "das Ende des Einsatzes" der SDF bekannt und erkläre "in voller Verantwortung deren Auflösung als unabhängige Streitmacht", sagte Abdi am Dienstagabend im Präsidentenpalast in Damaskus in einer im Fernsehen übertragenen Rede.