Steinmeier: Können Jubelfeiern für Hamas in Deutschland "nicht dulden"

Pallade Veneta - Steinmeier: Können Jubelfeiern für Hamas in Deutschland "nicht dulden"

POLITIK 09.10.2023

Steinmeier: Können Jubelfeiern für Hamas in Deutschland "nicht dulden" / Foto: SAUL LOEB - AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Israel nach dem Großangriff der im Gazastreifen herrschenden Palästinenserorganisation Hamas die "volle Solidarität" Deutschlands versichert. "In dieser schweren Zeit steht Deutschland fest an der Seite Israels - darauf kann sich das israelische Volk und darauf können sich auch Jüdinnen und Juden in Deutschland verlassen", sagte Steinmeier am Montag bei einer Veranstaltung in seinem Berliner Amtssitz Schloss Bellevue.

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"Der bestialische Terrorangriff erschüttert uns alle", betonte Steinmeier weiter. Zugleich kritisierte er Solidaritätskundgebungen mit der Hamas in Deutschland auf das Schärfste. "Wir können es nicht dulden, wenn auf offener Straße versucht wird, die brutalen Attacken auf Israel auch noch zu feiern."

"Wer diesen Terror bejubelt, der entwürdigt nicht nur die Opfer, der tritt auch die Menschenwürde und unsere deutsche Verfassung mit Füßen", ergänzte der Bundespräsident. "Solches Verhalten entsetzt mich, es widert mich an."

Israels Sicherheit sei niemals selbstverständlich gewesen und habe immer verteidigt werden müssen, fügte Steinmeier an. Das gelte "gerade jetzt und in den kommenden Wochen". Israel habe "ein Recht darauf, sich und sein Volk zu verteidigen.

Aber auch Deutschland müsse "nun besonders wachsam" und "das jüdische Leben in unserem Land schützen", sagte der Bundespräsident. Darüber hinaus gelte es, sich "stark und entschlossen gegen jede Form von Antisemitismus und Israelhass stellen".

Die Hamas sei "mordend und brandschatzend in Israel eingedrungen, sie tötet und entführt unschuldige Zivilisten", sagte Steinmeier weiter. Unter anderem seien mindestens 260 junge Menschen, die friedlich bei einem Musikfestival gefeiert hätten, "regelrecht abgeschlachtet" worden.

Es handle sich um "perfiden Terror". Er habe am Samstag mit Israels Präsident Isaac Herzog telefoniert, den er lange kenne, sagte Steinmeier. Er habe diese noch nie "so erschüttert" erlebt.

A.Tucciarone--PV

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