Israel: Scholz und Macron telefonieren am Abend mit Biden und Sunak

Pallade Veneta - Israel: Scholz und Macron telefonieren am Abend mit Biden und Sunak

POLITIK 09.10.2023

Israel: Scholz und Macron telefonieren am Abend mit Biden und Sunak / Foto: Axel Heimken - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen angesichts der Lage in Israel mit US-Präsident Joe Biden und dem britischen Premierminister Rishi Sunak das weitere Vorgehen beraten. "Wir stehen fest und unverbrüchlich an der Seite Israels", sagte Scholz zu Beginn einer deutsch-französischen Regierungsklausur am Montag in Hamburg. Ein Gespräch zu viert sei am späteren Abend geplant.

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"Der Kampf gegen den Terrorismus ist unsere gemeinsame Sache", sagte Macron, der am Vormittag mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gesprochen hatte. Scholz warnte erneut davor, dass es nicht zu einem "Flächenbrand" kommen dürfe. "Der Terror wird nicht gewinnen. Die Gewalt wird nicht triumphieren", sagte Scholz. "Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson", bekräftigte er. Der Bundeskanzler will am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zu Israel abgeben, wie es in Regierungskreisen hieß.

D.Vanacore--PV

Kurdenführer Abdi verkündet Auflösung der Demokratischen Kräfte Syriens

Mehr als ein Jahrzehnt nach ihrer Gründung haben die kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) ihre Auflösung verkündet, um fortan Teil der regulären Armee des Landes zu sein. Der syrische Kurdenführer Maslum Abdi gab am Dienstagabend "das Ende des Einsatzes" der SDF bekannt und erklärte deren Auflösung "als unabhängige Streitmacht". Dies erfolge nach dem "Abschluss des Prozesses der Eingliederung unserer Streitkräfte in die Brigaden der syrischen Armee", sagte Abdi im Präsidentenpalast in Damaskus in einer im Fernsehen übertragenen Rede, die er zuerst auf Arabisch und dann auf Kurdisch hielt.

Israel beginnt mit Räumung von UNRWA-Ausbildungszentrum in Ost-Jerusalem

In seinem Vorgehen gegen das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA hat die israelische Regierung am Dienstag damit begonnen, ein Berufsbildungszentrum der Organisation in Ost-Jerusalem räumen zu lassen. "In Übereinstimmung mit meiner Anweisung und dem von uns verabschiedeten Gesetz hat heute die Räumung des UNRWA-Geländes in Kafr Akab in Jerusalem begonnen", erklärte das Büro von Regierungschef Benjamin Netanjahu. Das Kalandia-Ausbildungszentrum war 1952 gegründet worden und bot laut UNRWA jedes Jahr etwa 340 Palästinensern aus dem besetzten Westjordanland eine Berufsausbildung.

USA wollen tausenden Ausländern ihre Visa entziehen

Die USA wollen tausenden Ausländern ihre Visa entziehen. Das Außenministerium erklärte am Dienstag in Washington, die Regierung von Präsident Donald Trump wolle damit gegen "Betrug" vorgehen. Betroffen sind Menschen, die mit einem Touristen- oder Geschäftsvisum in die USA eingereist sind und dann vor Ort Asyl beantragt haben. Medien berichteten über bis zu 200.000 Fälle.

Kurdenführer verkündet Auflösung der Demokratischen Kräfte Syriens

Der syrische Kurdenführer Maslum Abdi hat nach über einem Jahrzehnt die Auflösung der kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) verkündet. Er gebe "das Ende des Einsatzes" der SDF bekannt und erkläre "in voller Verantwortung deren Auflösung als unabhängige Streitmacht", sagte Abdi am Dienstagabend im Präsidentenpalast in Damaskus in einer im Fernsehen übertragenen Rede.