Pallade Veneta - Zwei hochrangige Militärs in Polen zurückgetreten

Pallade Veneta - Zwei hochrangige Militärs in Polen zurückgetreten - Größte Armeekrise seit Jahren

Zwei hochrangige Militärs in Polen zurückgetreten - Größte Armeekrise seit Jahren

POLITIK 10.10.2023

Zwei hochrangige Militärs in Polen zurückgetreten - Größte Armeekrise seit Jahren / Foto: Wojtek RADWANSKI - AFP

Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Polen sind zwei hochrangige Armeechefs des Landes zurückgetreten. Der Generalstabschef und der Chef des Einsatzführungskommandos hätten ihre Posten abgegeben, teilten ihre Sprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP mit. Die beiden Armeevertreter gaben keine Gründe für ihren Rücktritt an. Polnische Medien berichteten aber über einen Konflikt mit dem Verteidigungsministerium im Zusammenhang mit den am Sonntag anstehenden Wahlen.

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"General Rajmund Andrzejczak hat am Montag seinen Rücktritt vom Posten des Generalstabschefs eingereicht", sagte sein Sprecher. "Wie jeder Soldat hat er das Recht zurückzutreten, ohne seine Entscheidung zu begründen." Auch der Chef des Einsatzführungskommandos, Tomasz Piotrowski, trat zurück. Beide Militärs hatten ihre Posten seit 2018 inne.

Während offiziell keine Gründe genannt wurden, berichteten polnische Medien über einen tiefgehenden Konflikt der beiden Militärchefs mit Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak. Sie hätten sich Versuchen zur Einbindung der Armee in den Wahlkampf widersetzt.

Nach Einschätzung von Experten handelt es sich um die größte Krise innerhalb der polnischen Armee seit Jahren. Die Opposition forderte umgehend den Rücktritt des Verteidigungsministers.

In Polen wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Dabei stehen sich die rechtsnationalistische Regierungspartei PiS von Jaroslaw Kaczynski und die Bürgerkoalition des pro-europäischen Oppositionsführers Donald Tusk gegenüber. Umfragen deuten auf ein enges Rennen hin. Vom Wahlausgang hängt unter anderem ab, ob Polen wieder näher an Deutschland und die EU heranrückt oder ob Warschau seinen Konfrontationskurs fortsetzt. Auch die weitere Unterstützung der Ukraine steht auf dem Spiel.

R.Lagomarsino--PV

Bericht: Zahl der Extremisten mit Waffenerlaubnis auf mindestens 1600 gestiegen

Trotz einer Gesetzesverschärfung ist die Zahl von Extremisten mit einer Waffenerlaubnis nach einem Medienbericht im vergangenen Jahr weiter angestiegen. Wie der Rundfunksender NDR am Freitag unter Berufung auf eine Abfrage bei allen Innenministerien der Länder berichtete, besaßen Ende 2025 mehr als 1600 Extremisten eine waffenrechtliche Erlaubnis. Für das Jahr 2024 hatte eine NDR-Abfrage mindestens 1500 Extremisten mit Waffenerlaubnis ergeben.

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Nach einem Schusswaffenvorfall mit fünf Verletzten in der Nähe von Hebron bereitet Israel nach den Worten von Regierungschef Benjamin Netanjahu eine "vollständige Abriegelung" des besetzten Westjordanlandes vor. Netanjahu erklärte am Freitag, Israel habe einen "schweren Terroranschlag" verhindert, nachdem Soldaten zwei mutmaßliche palästinensische Angreifer getötet hatten. Der Vorfall ereignete sich in einer Phase zunehmender Spannungen im Westjordanland sowie wenige Tage vor der Parlamentswahl in Israel.

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