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Liberia wählt neues Parlament und Präsidenten

POLITIK 10.10.2023

Liberia wählt neues Parlament und Präsidenten / Foto: JOHN WESSELS - AFP

In Liberia haben die Einwohner ein neues Parlament und einen Präsidenten gewählt. Die Wahllokale in dem westafrikanischen Land öffneten am Dienstag um 8.00 Uhr (10.00 Uhr MESZ). Bereits eine Stunde vorher standen hunderte Menschen in der Hauptstadt Monrovia vor Wahllokalen Schlange.

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Präsident George Weah tritt für eine zweite Amtszeit an, insgesamt werben 20 Kandidaten um die Gunst der 2,4 Millionen Wahlberechtigten. Gewählt werden zudem das 73 Sitze fassende Abgeordnetenhaus sowie die Hälfte der 30 Senatoren in dem westafrikanischen Land. Erste Ergebnisse werden in den kommenden Tagen erwartet. Eine mögliche Stichwahl um die Präsidentschaft ist für Anfang November vorgesehen.

Der ehemalige Fußballstar Weah ist seit 2017 Präsident Liberias. Im Wahlkampf kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen seiner Regierungspartei Demokratischer Wandel (CDC) und der Einheits-Partei (UP) des ehemaligen Vize-Präsidenten Joseph Boakai. Dabei wurden drei Menschen getötet.

Zwischen 1989 und 2003 wütete ein Bürgerkrieg in Liberia, schätzungsweise 250.000 Menschen wurden getötet. Die größte Sorge der Wählerinnen und Wähler ist auch 20 Jahre nach Ende des Bürgerkrieges neben Gesundheitswesen, Bildung, Infrastruktur, Arbeit und Lebenserhaltungskosten vor allem eine mögliche Rückkehr der Gewalt.

Es ist die erste Wahl seit Ende der UN-Friedensmission in Liberia 2018. Die Europäische Union, die Afrikanische Union, die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas und die USA haben Wahlbeobachter nach Liberia entsandt.

G.Riotto--PV

Kurdenführer Abdi verkündet Auflösung der Demokratischen Kräfte Syriens

Mehr als ein Jahrzehnt nach ihrer Gründung haben die kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) ihre Auflösung verkündet, um fortan Teil der regulären Armee des Landes zu sein. Der syrische Kurdenführer Maslum Abdi gab am Dienstagabend "das Ende des Einsatzes" der SDF bekannt und erklärte deren Auflösung "als unabhängige Streitmacht". Dies erfolge nach dem "Abschluss des Prozesses der Eingliederung unserer Streitkräfte in die Brigaden der syrischen Armee", sagte Abdi im Präsidentenpalast in Damaskus in einer im Fernsehen übertragenen Rede, die er zuerst auf Arabisch und dann auf Kurdisch hielt.

Israel beginnt mit Räumung von UNRWA-Ausbildungszentrum in Ost-Jerusalem

In seinem Vorgehen gegen das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA hat die israelische Regierung am Dienstag damit begonnen, ein Berufsbildungszentrum der Organisation in Ost-Jerusalem räumen zu lassen. "In Übereinstimmung mit meiner Anweisung und dem von uns verabschiedeten Gesetz hat heute die Räumung des UNRWA-Geländes in Kafr Akab in Jerusalem begonnen", erklärte das Büro von Regierungschef Benjamin Netanjahu. Das Kalandia-Ausbildungszentrum war 1952 gegründet worden und bot laut UNRWA jedes Jahr etwa 340 Palästinensern aus dem besetzten Westjordanland eine Berufsausbildung.

USA wollen tausenden Ausländern ihre Visa entziehen

Die USA wollen tausenden Ausländern ihre Visa entziehen. Das Außenministerium erklärte am Dienstag in Washington, die Regierung von Präsident Donald Trump wolle damit gegen "Betrug" vorgehen. Betroffen sind Menschen, die mit einem Touristen- oder Geschäftsvisum in die USA eingereist sind und dann vor Ort Asyl beantragt haben. Medien berichteten über bis zu 200.000 Fälle.

Kurdenführer verkündet Auflösung der Demokratischen Kräfte Syriens

Der syrische Kurdenführer Maslum Abdi hat nach über einem Jahrzehnt die Auflösung der kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) verkündet. Er gebe "das Ende des Einsatzes" der SDF bekannt und erkläre "in voller Verantwortung deren Auflösung als unabhängige Streitmacht", sagte Abdi am Dienstagabend im Präsidentenpalast in Damaskus in einer im Fernsehen übertragenen Rede.

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