China erwartet 130 Länder zu zehntem Jahrestag von Seidenstraßen-Projekt

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China erwartet 130 Länder zu zehntem Jahrestag von Seidenstraßen-Projekt

POLITIK 11.10.2023

China erwartet 130 Länder zu zehntem Jahrestag von Seidenstraßen-Projekt / Foto: Jade Gao - POOL/AFP/Archiv

Zum zehnten Jahrestag seines umstrittenen Infrastrukturprojekts Neue Seidenstraße erwartet China in der kommenden Woche hochrangige Vertreter von 130 Ländern, unter ihnen womöglich Russlands Präsident Wladimir Putin. Das chinesische Außenministerium veröffentlichte am Mittwoch Einzelheiten für das großangelegte Treffen in Peking und gab dabei unter anderem bekannt, dass Präsident Xi Jinping eine Grundsatzrede halten wolle.

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"Chinas Präsident Xi Jinping wird der Eröffnungszeremonie beiwohnen und eine Grundsatzrede halten", sagte Außenamtssprecherin Hua Chunying bei der Vorstellung der Pläne. Der Staatschef werde zudem "ein Willkommens-Bankett für ausländische Staats- und Regierungschefs sowie die Chefs internationaler Organisationen geben".

Es wird allgemein angenommen, dass auch Putin zu den Gästen zählen wird. Bei einem Besuch des chinesischen Außenministers Wang Yi in St. Petersburg am 20. September hatte der Kreml-Chef eine Einladung Pekings für Oktober angenommen. Sollte Putin an dem internationalen Forum "One Belt, One Road" (Neue Seidenstraße) teilnehmen, dann wäre es sein erster China-Besuch seit dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine im Februar 2022.

Vor dem Hintergrund massiver westlicher Sanktionen wegen der russischen Offensive gegen die Ukraine bemüht sich Moskau derzeit um eine Stärkung der wirtschaftlichen und militärischen Beziehungen zu Peking. Bei einem Besuch von Chinas Präsident Xi Jinping in Moskau im März hatten die beiden Staatschefs Einigkeit demonstriert. Im Ukraine-Konflikt versucht Peking, sich als neutrale Partei zu positionieren.

Die Neue Seidenstraße geht auf Xi zurück und hat zum Bau von Häfen, Eisenbahnlinien, Flughäfen und Industrieparks in Asien, Europa, Afrika und darüber hinaus geführt. Diese Projekte sollen China einen besseren Zugang zu den Märkten anderer Länder verschaffen. International wird die Initiative teils scharf kritisiert, weil sie ärmere Länder in die Verschuldung und Abhängigkeit von China treibt.

F.Amato--PV

Israel beginnt mit Räumung von UNRWA-Ausbildungszentrum in Ost-Jerusalem

In seinem Vorgehen gegen das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA hat die israelische Regierung am Dienstag damit begonnen, ein Berufsbildungszentrum der Organisation in Ost-Jerusalem räumen zu lassen. "In Übereinstimmung mit meiner Anweisung und dem von uns verabschiedeten Gesetz hat heute die Räumung des UNRWA-Geländes in Kafr Akab in Jerusalem begonnen", erklärte das Büro von Regierungschef Benjamin Netanjahu. Das Kalandia-Ausbildungszentrum war 1952 gegründet worden und bot laut UNRWA jedes Jahr etwa 340 Palästinensern aus dem besetzten Westjordanland eine Berufsausbildung.

USA wollen tausenden Ausländern ihre Visa entziehen

Die USA wollen tausenden Ausländern ihre Visa entziehen. Das Außenministerium erklärte am Dienstag in Washington, die Regierung von Präsident Donald Trump wolle damit gegen "Betrug" vorgehen. Betroffen sind Menschen, die mit einem Touristen- oder Geschäftsvisum in die USA eingereist sind und dann vor Ort Asyl beantragt haben. Medien berichteten über bis zu 200.000 Fälle.

Kurdenführer verkündet Auflösung der Demokratischen Kräfte Syriens

Der syrische Kurdenführer Maslum Abdi hat nach über einem Jahrzehnt die Auflösung der kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) verkündet. Er gebe "das Ende des Einsatzes" der SDF bekannt und erkläre "in voller Verantwortung deren Auflösung als unabhängige Streitmacht", sagte Abdi am Dienstagabend im Präsidentenpalast in Damaskus in einer im Fernsehen übertragenen Rede.

Papstreise nach Frankreich: Hunderttausende melden sich zu Gottesdiensten an

Einen Monat vor der Frankreichreise von Papst Leo XIV. haben sich bereits Hunderttausende zu den Gottesdiensten angemeldet. "Das Stade de France ist bereits ausgebucht, und für die Messe auf dem Place de la Concorde haben sich 400.000 Menschen angemeldet", sagte der Vorsitzende des Organisationskomitees, Bischof Benoît Bertrand, am Dienstag der Zeitung "La Tribune". Papst Leo wird vom 25. bis 28. September in Frankreich zu einem Staatsbesuch erwartet. Es ist der erste dieser Art seit dem Besuch von Papst Benedikt XVI. im Jahr 2008.

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