Kanzler Scholz gibt Regierungserklärung im Bundestag zur Lage in Israel ab

Pallade Veneta - Kanzler Scholz gibt Regierungserklärung im Bundestag zur Lage in Israel ab

POLITIK 12.10.2023

Kanzler Scholz gibt Regierungserklärung im Bundestag zur Lage in Israel ab / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zur Lage in Israel ab (09.00 Uhr). Nach der Rede des Kanzlers folgt eine anderthalbstündige Debatte zu dem Großangriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel. Die Koalitionsfraktionen SPD, Grüne und FDP sowie CDU/CSU wollen in einem gemeinsamen Entschließungsantrag fordern, Israel "volle Solidarität und jedwede Unterstützung zu gewähren".

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Die Hamas hatte am Samstag vom Gazastreifen aus tausende Raketen auf Israel abgefeuert, gleichzeitig waren hunderte Kämpfer in den Süden Israels eingedrungen. Mehr als 1200 Menschen wurden in Israel getötet. Schon am Mittwoch hatte der Bundestag zum Auftakt seiner Plenarsitzung mit einer Schweigeminute der Opfer gedacht.

F.Dodaro--PV

USA wollen tausenden Ausländern ihre Visa entziehen

Die USA wollen tausenden Ausländern ihre Visa entziehen. Das Außenministerium erklärte am Dienstag in Washington, die Regierung von Präsident Donald Trump wolle damit gegen "Betrug" vorgehen. Betroffen sind Menschen, die mit einem Touristen- oder Geschäftsvisum in die USA eingereist sind und dann vor Ort Asyl beantragt haben. Medien berichteten über bis zu 200.000 Fälle.

Kurdenführer verkündet Auflösung der Demokratischen Kräfte Syriens

Der syrische Kurdenführer Maslum Abdi hat nach über einem Jahrzehnt die Auflösung der kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) verkündet. Er gebe "das Ende des Einsatzes" der SDF bekannt und erkläre "in voller Verantwortung deren Auflösung als unabhängige Streitmacht", sagte Abdi am Dienstagabend im Präsidentenpalast in Damaskus in einer im Fernsehen übertragenen Rede.

Papstreise nach Frankreich: Hunderttausende melden sich zu Gottesdiensten an

Einen Monat vor der Frankreichreise von Papst Leo XIV. haben sich bereits Hunderttausende zu den Gottesdiensten angemeldet. "Das Stade de France ist bereits ausgebucht, und für die Messe auf dem Place de la Concorde haben sich 400.000 Menschen angemeldet", sagte der Vorsitzende des Organisationskomitees, Bischof Benoît Bertrand, am Dienstag der Zeitung "La Tribune". Papst Leo wird vom 25. bis 28. September in Frankreich zu einem Staatsbesuch erwartet. Es ist der erste dieser Art seit dem Besuch von Papst Benedikt XVI. im Jahr 2008.

US-Medien: CIA-Chef Ratcliffe in geheimer Mission in Moskau

Der Chef des US-Geheimdienstes CIA, John Ratcliffe, ist Medienberichten zufolge in geheimer Mission nach Moskau gereist. Er wollte dort am Dienstag Gespräche führen, wie der Sender CBS News und die Plattform Axios berichteten. Ob es dabei um den Krieg in der Ukraine ging, um den Iran oder einen Gefangenenaustausch, war nicht bekannt.