Pallade Veneta - Scholz am Montag bei Regionalgipfel in Albanien

Pallade Veneta - Scholz am Montag bei Regionalgipfel in Albanien - Kosovo-Konflikt am Rande Thema

Scholz am Montag bei Regionalgipfel in Albanien - Kosovo-Konflikt am Rande Thema

POLITIK 13.10.2023

Scholz am Montag bei Regionalgipfel in Albanien - Kosovo-Konflikt am Rande Thema / Foto: - - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Montag nach Albanien zu einem Treffen mit den Regierungschefs der Westbalkanländer. Im Zentrum des Treffens in der Hauptstadt Tirana gehe es um "die weitere Integration der Westbalkanregion in den EU-Binnenmarkt sowie um den ökologischen und digitalen Wandel im Westbalkan", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag. Er ging davon aus, dass der jüngst eskalierte Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo am Rande des Treffens eine Rolle spielen wird.

Textgröße ändern:

An dem Regionalgipfel im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses (ab 11.00 Uhr) nehmen auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel teil. Gegen 17.45 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Scholz, von der Leyen und dem albanischen Ministerpräsident Edi Rama geplant.

Es ist bislang unklar, ob auch der serbische Präsident Aleksandar Vucic an dem Treffen teilnimmt. Ende September hatte sich im Nordkosovo der schwerste Zwischenfall in der Region seit Jahren ereignet. Bei dem Angriff auf eine Polizei-Patrouille war ein Polizist getötet worden. Später verschanzten sich etwa 30 bewaffnete Männer in einem Kloster in dem Dorf Banjska. Drei bewaffnete Serben wurden bei Schusswechseln mit der Polizei getötet.

Serbien hatte daraufhin seine Truppen an der Grenze zum Kosovo massiv verstärkt. Die serbische Armee habe inzwischen ihre Präsenz dort zwar reduziert, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag. Notwendig sei aber weiter "eine Deeskalation und die Rückkehr zum politischen Prozess".

J.Lubrano--PV

US-Medien: CIA-Chef Ratcliffe in geheimer Mission in Moskau

Der Chef des US-Geheimdienstes CIA, John Ratcliffe, ist Medienberichten zufolge in geheimer Mission nach Moskau gereist. Er wollte dort am Dienstag Gespräche führen, wie der Sender CBS News und die Plattform Axios berichteten. Ob es dabei um den Krieg in der Ukraine ging, um den Iran oder einen Gefangenenaustausch, war nicht bekannt.

Kabinett berät über Stärkung der Wirtschaft - Merz sieht "große Potenziale"

Bei ihrer Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg hat die Bundesregierung über Maßnahmen zur Stärkung der deutschen Wirtschaft beraten. "Unser Land hat große Potenziale und es gibt überhaupt keinen Grund, uns klein zu machen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag zum Auftakt des zweitägigen Treffens. Der Kanzler wies zugleich auf die großen Herausforderungen hin - die angespannte Wirtschaftslage, hybride Angriffe etwa mit Drohnen sowie die Klimakrise und deren Folgen.

US-Medien: Chef des Geheimdienstes CIA zu Gesprächen in Moskau

Der Chef des US-Geheimdienstes CIA, John Ratcliffe, ist Medienberichten zufolge in geheimer Mission nach Moskau gereist. Er wolle dort am Dienstag Gespräche führen, berichteten der Sender CBS News und die Plattform Axios. Zuvor war ein US-Militärflugzeug von Lettland in Richtung des Moskauer Flughafens Wnukowo geflogen, wie aus Daten des Flugbeobachtungsportals Flightradar 24 hervorging.

Französischer Präsidentschaftskandidat Glucksmann klettert auf Windrad

Zum Auftakt seines Präsidentschaftswahlkampfs ist der linke Politiker Raphaël Glucksmann auf ein Windrad geklettert und hat seinen Landsleuten für den Fall seines Wahlsieges eine "ökologische Revolution" in Aussicht gestellt. "Die Ökowende ist die Hauptachse unseres Programms", sagte Glucksmann am Dienstag bei seinem Auftritt im Windpark im westfranzösischen Saint-Jean-de-Liversay. Der Ausstieg aus fossilen Energien, die den Klimawandel befördern, sei eine "dringende Notwendigkeit", sagte Glucksmann. Weitere Prioritäten seien die Isolierung von Gebäuden, die Förderung von E-Mobilität und Energieeffizienz.