Pallade Veneta - EU-Ratspräsident Michel vor Verlängerung seiner Amtszeit

EU-Ratspräsident Michel vor Verlängerung seiner Amtszeit


EU-Ratspräsident Michel vor Verlängerung seiner Amtszeit
EU-Ratspräsident Michel vor Verlängerung seiner Amtszeit

Er gilt in Brüssel als umstritten, kann beim EU-Gipfel Ende der Woche aber dennoch auf eine Verlängerung seiner Amtszeit hoffen: EU-Ratspräsident Charles Michel. Der französische Europaminister Clément Beaune sagte am Dienstag nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel, es gebe seiner Kenntnis nach keinen anderen Kandidaten als den Belgier.

Textgröße ändern:

Der 46-jährige Michel dürfte von den Staats- und Regierungschefs also am Donnerstag oder Freitag für weitere zweieinhalb Jahre im Amt bestätigt werden. Der frühere belgische Regierungschef hat sich als Präsident des Europäischen Rates seit 2019 nicht nur Freunde gemacht. Als angespannt bezeichnen Insider sein Verhältnis zu EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Dabei wird nicht nur auf die "Sofagate"-Affäre in der Türkei verwiesen, sondern auch auf sehr unterschiedliche Charaktere. Bei einer gemeinsamen Reise mit von der Leyen zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hatte Michel im April vergangenen Jahres direkt neben Erdogan Platz genommen, während die deutsche Kommissionspräsidentin in einiger Entfernung auf einer Couch sitzen musste.

Hauptaufgabe des ständigen Ratspräsidenten ist die Leitung der EU-Gipfel, bei denen sich die 27 Staats- und Regierungschefs treffen. Der Posten wurde vor 15 Jahren mit dem Vertrag von Lissabon geschaffen, um der EU mehr Sichtbarkeit zu verschaffen. Michels Führungsstil wird von manchen in Brüssel als umständlich und langatmig kritisiert. Kleinere EU-Staaten loben dagegen, sie kämen unter dem Belgier ausführlicher zu Wort.

C.Grillo--PV

Empfohlen

Nach Ankunft zehntausender Migranten in Ceuta: EVP-Chef Weber fordert Stärkung von Frontex

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat nach der Ankunft zehntausender Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in Nordafrika eine Stärkung der europäischen Grenzschutzagentur Frontex gefordert. "Ceuta ist nicht nur spanische Grenze, sondern auch europäische Grenze", sagte der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) am Freitag im ZDF-"heute-journal". "Das darf Europa nicht passieren", sagte Weber.

Hamas stimmt Entwaffnung zu - Trump: Israel "sehr glücklich" über Vereinbarung

Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas hat nach monatelangen Verhandlungen offenbar ihrer Entwaffnung im Gazastreifen zugestimmt - die israelische Regierung äußerte sich zunächst nicht offiziell dazu. Hamas-Vertreter teilten der Nachrichtenagentur AFP am Freitag mit, dass eine Einigung "in der Frage der Waffen" erzielt worden sei. US-Präsident Donald Trump sprach von einer "historischen Vereinbarung über die vollständige Entwaffnung der Hamas", über die auch Israel "sehr glücklich" sei.

Debatte um Migration und Grenzsicherung nach Ankunft zehntausender Menschen in Ceuta

Die Ankunft von zehntausenden Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in Nordafrika hat in der EU eine Debatte über Migration und Grenzkontrollen ausgelöst. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) etwa forderte Spanien am Freitag auf, dafür zu sorgen, "dass der europäische Außengrenzschutz gewährleistet ist". Italien setzte das Schengen-Abkommen mit Spanien vorerst aus. US-Präsident Donald Trump sagte, die "schrecklichen" Bilder seien eine Warnung für die Vereinigten Staaten vor den Kongresswahlen.

US-Präsident Trump äußert sich zurückhaltend zu möglicher Patriot-Lizenz für die Ukraine

US-Präsident Donald Trump hat sich erneut zurückhaltend zu einer möglichen Lizenz für die Herstellung von Patriot-Abfangraketen in der Ukraine geäußert. Die USA müssten dabei "sehr vorsichtig" sein, sagte Trump am Freitag bei einer Kabinettssitzung in der Präsidentenresidenz Camp David.

Textgröße ändern: