Bergkarabach-Konflikt: Baerbock reist nach Armenien und Aserbaidschan

Pallade Veneta - Bergkarabach-Konflikt: Baerbock reist nach Armenien und Aserbaidschan

POLITIK 01.11.2023

Bergkarabach-Konflikt: Baerbock reist nach Armenien und Aserbaidschan / Foto: Elena COVALENCO - AFP/Archiv

Vor dem Hintergrund des Konflikts um die Kaukasusregion Bergkarabach reist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach Armenien und Aserbaidschan. Deutschland setze sich "für einen nachhaltigen Frieden ein", betonte im Vorfeld der am Freitag beginnenden Reise ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. "Vertrauensaufbau und Aussöhnung in der Region sind ganz entscheidend," sagte er am Mittwoch in Berlin. Ziel sei "eine umfassende Friedenslösung, damit Armenier und Aserbaidschaner in ihren staatlichen Grenzen in Frieden und Sicherheit leben können".

Textgröße ändern:

Baerbock wird zunächst am Freitag in Eriwan politische Gespräche unter anderem mit ihrem Amtskollegen führen, teilte ihr Ministerium mit. Zudem wolle sie die zivile Europäische Bobachtungsmission und ein armenisches Aufnahmezentrum für aus Bergkarabach geflüchtete Menschen besuchen.

Am Samstag reist Baerbock den Angaben zufolge dann weiter nach Baku, auch hier steht ein Treffen mit ihrem Amtskollegen an. Auf dem Programm stehe zudem ein Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der aserbaidschanischen Zivilgesellschaft sowie ein Gespräch mit der UN-Koordinatorin vor Ort.

Die Kaukasusstaaten Aserbaidschan und Armenien sind seit Jahrzehnten verfeindet. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion haben die ehemaligen Sowjetrepubliken um die überwiegend von Armeniern bewohnte Region Bergkarabach gestritten, die völkerrechtlich Aserbaidschan zugeordnet ist. Im September eroberte Aserbaidschan die Region in einer großangelegten Militäroffensive zurück. Inzwischen sind fast alle der vormals rund 120.000 armenischen Bewohner der Region nach Armenien geflüchtet.

M.Romero--PV

London und Kiew schließen Abkommen zur militärischen Nutzung von KI

Die Ukraine und Großbritannien haben ein Abkommen zur Zusammenarbeit bei der militärischen Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) geschlossen. Diese Partnerschaft verbinde die "unübertroffene Erfahrung im Einsatz" der Ukraine mit dem britischen "KI-Ökosystem von Weltklasse", teilte der britische Premier Andy Burnham am Montag mit. Er hatte das Abkommen zuvor gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij am Rande eines Treffens der sogenannten Koalition der Willigen in Kiew unterzeichnet. Die Ukraine überlässt Großbritannien dazu Millionen Aufnahmen vom Schlachtfeld.

Kolumbiens neuer Präsident kündigt Ausweisung illegaler Migranten an

Kolumbiens neuer Präsident Abelardo de la Espriella hat in seinem Vorgehen gegen illegale Migration die Behörden angewiesen, straffällig gewordene Ausländer ohne gültige Papiere festzusetzen, um sie deportieren zu können. In einem am Montag bekannt gewordenen Video ist zu hören, wie der rechte Hardliner am Sonntag während einer Sitzung seines Sicherheitskabinetts den Beginn von Deportationsverfahren im Rahmen einer Präsidialverordnung schon für "diese Woche" ankündigt.

Ukraine und Iran: Wadephul telefoniert mit Rubio

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und US-Außenminister Marco Rubio haben telefonisch über die Ukraine und den Iran beraten. Beide Politiker hätten die "Bedeutung eines dauerhaften und belastbaren Friedens zwischen Russland und der Ukraine" betont, teilte das US-Außenministerium am Montag in Washington mit. Das Gespräch fand am 35. Unabhängigkeitstag der Ukraine von der Sowjetunion statt.

"Wirtschaftskrieg": USA wollen Sanktionen gegen Irans Handelspartner verschärfen

Die USA wollen die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran und seine Handelspartner verschärfen. US-Finanzminister Scott Bessent sagte am Montag in Washington, die Regierung von Präsident Donald Trump werde neue Strafmaßnahmen gegen alle Länder verhängen, die weiterhin mit Teheran Geschäfte machten. Zu den größten Handelspartnern des Iran gehören China, die Vereinigten Arabischen Emirate und die Türkei. Namentlich nannte Bessent diese Länder jedoch nicht.