Pallade Veneta - Südkoreas Präsident: Nordkorea hat Interkontinentalrakete abgefeuert

Wetter - Venezia 8°C

Südkoreas Präsident: Nordkorea hat Interkontinentalrakete abgefeuert

POLITIK 24.03.2022

Südkoreas Präsident: Nordkorea hat Interkontinentalrakete abgefeuert

Nordkorea hat nach südkoreanischen Angaben am Donnerstag eine Interkontinentalrakete abgefeuert. Südkoreas Präsident Moon Jae In warf Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un vor, sein Versprechen, auf den Test von Interkontinentalraketen zu verzichten, gebrochen zu haben. Pjöngjang hatte ein derartiges Waffensystem zuletzt im November 2017 getestet. Das japanische Verteidigungsministerium ging nun von einem Test eines neuen Waffensystems aus.

Textgröße ändern:

Das nordkoreanische Militär hatte 2017 mehrere Tests mit einer Interkontinentalrakete des Typs Hwasong-15 vorgenommen. In der Folge verzichtete Nordkorea, das wegen seines Atomwaffen-Programms international isoliert ist, aber auf weitere Tests von Interkontinentalraketen. Seit Januar hatte die Führung in Pjöngjang angedeutet, es könnte sein selbst auferlegtes Moratorium für derartige Tests aufheben.

Am Donnerstag sagte ein Vertreter des Verteidigungsministeriums in Tokio, eine von Nordkorea aus gestartete ballistische Rakete sei 150 Kilometer von der Küste entfernt innerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone Japans ins Meer gestürzt. Da die Rakete eine Flughöhe von über 6000 Kilometern erreicht habe und somit "viel höher war als die Hwasong-15" geflogen sei, die im November 2017 gestartet wurde, gehe Tokio von einem neuen Waffensystem aus.

In diesem Jahr hat Pjöngjang bereits eine ganze Reihe von Raketenstarts vorgenommen. Vergangene Woche war der mutmaßliche Test eines Waffensystems fehlgeschlagen, bei dem es sich südkoreanischen und japanischen Experten zufolge um ein neues Interkontinentalraketen-System des Typs Hwasong-17, handeln könnte, die auch "Monster-Rakete" genannt wird. Bereits die 2017 getestete Hwasong-15 kann Experten zufolge das gesamte Festland der USA erreichen.

C.Grillo--PV

Wirtschaftsministerin Reiche offen für mögliche Erhöhung der Pendlerpauschale

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat das Votum des Bundestages für neue Regeln bei der Preisgestaltung an Tankstellen begrüßt, zugleich aber auch auf die mögliche Notwendigkeit weiterer Maßnahmen verwiesen. Es könne sein, dass das Spritpreispaket bei Fortdauern der Krise "nicht ausreichen wird", sagte Reiche am Donnerstag in Berlin. Sie sei deshalb "sehr offen dafür, nachzudenken, ob wir die Pendlerpauschale temporär erhöhen".

Klagen von russischen Geschäftsleuten gegen Sanktionen scheitern vor EuGH

Fünf in Russland tätige Geschäftsleute sind mit Klagen gegen Sanktionen gescheitert. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg bestätigte am Donnerstag das Einfrieren von Geldern. Bei den Klägern handelt es sich um Männer, die in Wirtschaftszweigen wie Finanzen oder Chemie arbeiten, welche für die Regierung eine wichtige Einnahmequelle sind. (Az. C-696/23 P u.a.)

Nur eine Erhöhung am Tag: Bundestag bringt neue Regeln für Tankstellen auf den Weg

Vor dem Hintergrund der durch den Iran-Krieg stark gestiegenen Spritpreise hat der Bundestag am Donnerstag einen Gesetzesentwurf der Koalitionsfraktionen verabschiedet, der die Möglichkeiten für Preiserhöhungen an den Tankstellen künftig deutlich einschränken soll. Für das sogenannte Kraftstoffmaßnahmenpaket, demzufolge Tankstellen die Spritpreise künftig nur noch einmal am Tag erhöhen dürfen, stimmten die Koalitionsfraktionen von Union und SPD sowie die Grünen; die AfD- und die Linksfraktion votierten dagegen.

Ministerpräsidenten drängen auf schärfere Maßnahmen gegen hohe Spritpreise

Angesichts stark gestiegener Energiekreise durch den Irankrieg drängen die Regierungschefs mehrerer Bundesländer auf schnelle Entlastungen für Verbraucher und schärfere kartellrechtliche Maßnahmen. Die von der Bundesregierung bisher geplanten Schritte reichten nicht aus, sagten Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) sowie Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Beide forderten die Bundesregierung unter anderem zu Abgabensenkungen auf.

Textgröße ändern: