Pallade Veneta - Bundespolizei registriert Höchstwert an illegalen Einreisen und Schleusungen

Bundespolizei registriert Höchstwert an illegalen Einreisen und Schleusungen


Bundespolizei registriert Höchstwert an illegalen Einreisen und Schleusungen
Bundespolizei registriert Höchstwert an illegalen Einreisen und Schleusungen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr einen Höchstwert an unerlaubten Einreisen und Aktivitäten von Schleusern registriert. Migrationsbezogene Straftaten bestimmten inzwischen den Alltag der Bundespolizei, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung des Jahresberichts 2022 der Behörde. "Diese Werte werden im laufenden Jahr noch einmal übertroffen werden", sagte sie voraus. Es sei deshalb "richtig", dass die Bundespolizei inzwischen die Grenzen kontrolliere.

Textgröße ändern:

Die Bundespolizei verzeichnete dem Bericht zufolge im vergangenen Jahr erneut eine steigende Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland - insgesamt 91.986 Fälle. Das sei ein Anstieg um 60 Prozent im Vergleich zu 2021. Besonders bedeutend war demnach die irreguläre Migration über die Staaten der Balkanroute mit einem Anstieg von 136 Prozent. Bei den von der Bundespolizei festgestellten Delikten nach dem Aufenthaltsgesetz habe es im Vergleich zu 2021 eine Steigerung um 64,6 Prozent gegeben.

Die Bekämpfung der bandenmäßig organisierten Schleusungskriminalität sei im vergangenen Jahr einer der Schwerpunkte der Bundespolizei gewesen, sagte die Ministerin. Die Behörde habe insgesamt 49 Ermittlungsverfahren zur Verfolgung schwerer und Organisierter Kriminalität und 35 Verfahren im so genannten Vorfeld der Organisierten Kriminalität ausgeführt.

Die Bundespolizei sei "mit ihren vielfältigen Aufgaben im In- und Ausland mehr denn je stark gefordert - nicht zuletzt aufgrund ihres verstärkten Einsatzes an unseren Binnengrenzen", sagte Faeser. Bundespolizei-Präsident Dieter Romann sagte: "Das Jahr 2022 ist für uns geprägt durch Krieg und Flucht." Auch ein Anstieg von Gewaltdelikten und tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte hätten das Jahr geprägt.

Als großen Erfolg wertete es Romann, dass die Bundespolizei im vergangenen Jahr mehr als 19.000 offene Haftbefehle vollstrecken konnten - dies sei die höchste Zahl seit Beginn der Erfassung. Die Zahl der erfolgreichen Treffer bei Fahndungen sei 2022 um 13,1 Prozent auf 200.725 Personen- und 34.786 Sachfahndungserfolge gestiegen; unter letzterem versteht die Bundespolizei zum Beispiel wiederaufgefundene Kraftfahrzeuge oder sichergestellte falsche Dokumente.

R.Zarlengo--PV

Empfohlen

Wahl-O-Mat zu Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gestartet

Knapp vier Wochen vor den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern ist der sogenannte Wahl-O-Mat für beide Bundesländer gestartet. Nutzerinnen und Nutzer können ihre eigenen Positionen zu 38 politischen Thesen online mit denen der zur Wahl zugelassenen Parteien abgleichen. In Berlin treten 17 Parteien mit Listen bei der Wahl an, in Mecklenburg-Vorpommern 19 Parteien. In beiden Ländern wird zeitgleich am 20. September gewählt.

Umfrage: In Frankreich scheint Stichwahl Le Pen - Mélenchon möglich

Knapp acht Monate vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich scheint nach einer Umfrage eine Stichwahl zwischen dem Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon und der Rechtspopulistin Marine Le Pen möglich. Je nach Kandidatenfeld könnte der 75-jährige Mélenchon in drei von fünf getesteten Fällen den Mitte-Rechts-Kandidaten Edouard Philippe überholen und in die zweite Runde einziehen.

Ukraine-Partner beraten am 35. Unabhängigkeitstag des Landes über weitere Unterstützung

Zum 35. Unabhängigkeitstag der Ukraine beraten die Partner Kiews am Montag über die weitere Unterstützung des Landes in seinem Abwehrkrieg gegen Russland. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der britische Premier Andy Burnham, die zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die sogenannte Koalition der Willigen anführen, sicherten der Ukraine die weitere Unterstützung zu. Die EU gab weitere Milliarden für die Ukraine frei.

Seoul: USA sagen große gemeinsame Militärübung mit Südkorea ab

Die USA haben nach Angaben aus Seoul eine für den nächsten Monat geplante große gemeinsame Militärübung mit Südkorea abgesagt. Die US-Armee habe die Absage der amphibischen Landungsübung "Ssangyong" damit begründet, dass ihre Fähigkeit, Truppen zu entsenden, "aufgrund der Lage im Nahen Osten eingeschränkt" sei, sagte der Sprecher des südkoreanischen Marinekorps, Han Seung Jeon, am Montag bei einer Pressekonferenz.

Textgröße ändern: