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Putin besucht Kasachstan - Erdogan und Raisi in Usbekistan

POLITIK 09.11.2023

Putin besucht Kasachstan - Erdogan und Raisi in Usbekistan / Foto: Konstantin ZAVRAZHIN - POOL/AFP

Russlands Präsident Wladimir Putin hat bei einem Besuch in Kasachstan die Beziehungen Moskaus zu der Ex-Sowjetrepublik hervorgehoben. Beide Länder seien "nicht nur Verbündete, sondern engste Verbündete", sagte Putin am Donnerstag auf einem Wirtschaftsgipfel in der Hauptstadt Astana. Er schlug vor, die Zusammenarbeit in einer Reihe von Bereichen auszubauen, vom Militär und der Raumfahrt bis hin zur Landwirtschaft und Atomenergie.

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Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew sprach von einer "Allianz mit einer reichen Vergangenheit und einer strahlenden Zukunft". Die Ex-Sowjetrepublik hatte die russische Invasion in der Ukraine nicht unterstützt und angekündigt, Sanktionen gegen Russland zu verhängen. In westlichen Ländern gibt es dessen ungeachtet Bedenken, dass ehemaligen Sowjetrepubliken als Hintertür für Russland genutzt werden könnten, um verbotene Waren zu importieren.

Unterdessen trafen sich die Staatenlenker des Iran, der Türkei, Pakistans, Aserbaidschans und anderer zentralasiatischer Länder in der usbekischen Hauptstadt Taschkent zu einem Gipfel der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Obwohl nicht offiziell auf der Tagesordnung, stand der Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Mittelpunkt der Diskussionen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan rief muslimische Länder dazu auf, "unsere Stimmen gemeinsam zu erheben, um unsere palästinensische Sache zu verteidigen". Er warf dem Westen zudem "Heuchelei" vor. "Die israelische Regierung, welche die volle Unterstützung westlicher Länder hat, (...) bombardiert Schulen, Krankenhäuser, Kirchen, Universitäten und zivile Siedlungen", sagte Erdogan.

"Westliche Länder, die ständig von Menschenrechten, Freiheiten und Demokratie sprechen, beobachten all diese israelischen Massaker aus der Ferne", fuhr Erdogan fort. Er hatte bereits in der Vergangenheit scharfe Kritik am Westen im Nahost-Konflikt geäußert.

Irans Präsident Ebrahim Raisi griff den Westen und Israel ebenfalls erneut an. Israel habe "furchtbare Verbrechen" im Gazastreifen begangen, sagte er nach Angaben seines Büros und warf den USA vor, ein "Partner bei diesen Verbrechen" zu sein. Erdogan und Raisi sprachen türkischen Angaben zufolge auch bei einem separaten bilateralen Treffen über den Krieg im Nahen Osten.

Y.Destro--PV

Seoul: USA sagen große gemeinsame Militärübung mit Südkorea ab

Die USA haben nach Angaben aus Seoul eine für den nächsten Monat geplante große gemeinsame Militärübung mit Südkorea abgesagt. Die US-Armee habe die Absage der amphibischen Landungsübung "Ssangyong" damit begründet, dass ihre Fähigkeit, Truppen zu entsenden, "aufgrund der Lage im Nahen Osten eingeschränkt" sei, sagte der Sprecher des südkoreanischen Marinekorps, Han Seung Jeon, am Montag bei einer Pressekonferenz.

Niedersachsen: Weiterer von Wahl ausgeschlossener AfD-Kandidat scheitert vor Gericht

In Niedersachsen ist ein weiterer wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue von der Kommunalwahl am 13. September ausgeschlossener AfD-Kandidat mit einem Eilantrag auf vorläufigen Rechtsschutz vor Gericht gescheitert. Das Verwaltungsgericht Oldenburg lehnte den von dem Landtagsabgeordneten Thorsten Moriße eingereichten Antrag nach Angaben vom Montag ab. Moriße wollte als Oberbürgermeisterkandidat in Wilhelmshaven antreten. (Az. 6 B 4310/26)

Wadephul pocht auf weitere Unterstützung für die Ukraine

Nach seinem Besuch in der Ukraine hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) auf eine weitere Unterstützung des von Russland angegriffenen Landes gepocht. "Wir müssen auch ins Risiko gehen", sagte Wadephul am Montag im Deutschlandfunk angesichts der Skepsis mancher Länder, der Ukraine dringend benötigte Munition für das Raketenabwehrsystem Patriot zu liefern, die diese Länder selbst benötigen könnten. "Deutschland hat es ja auch getan."

Merz zu Unabhängigkeitstag: "Wir stehen fest an der Seite der Ukraine"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der Ukraine anlässlich des 35. Jahrestags der Unabhängigkeit die weitere Unterstützung Deutschlands im Krieg gegen Russland zugesichert. "Wir stehen fest an der Seite der Ukraine", sagte Merz am Montag in einem im Onlinedienst X veröffentlichten Video. Die Ukrainerinnen und Ukrainer verteidigten "mit beeindruckendem Mut" seit Jahren "die Unabhängigkeit ihres Landes gegen den brutalen russischen Angriffskrieg". Sie zeigten "damit der gesamten Welt, was es heißt, für Freiheit und für einen gerechten Frieden einzustehen".

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