Scholz betont bei Erdogan-Besuch Selbstverteidigungsrecht Israels

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Scholz betont bei Erdogan-Besuch Selbstverteidigungsrecht Israels

POLITIK 17.11.2023

Scholz betont bei Erdogan-Besuch Selbstverteidigungsrecht Israels / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Deutschland-Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan das Selbstverteidigungsrecht Israels betont. "Das Existenzrecht Israels ist für uns unumstößlich", sagte Scholz am Freitagabend bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Erdogan in Berlin. Israel habe "das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich zu verteidigen". An Erdogan gerichtet sagte Scholz, es sei "kein Geheimnis", dass "wir zu dem aktuellen Konflikt unterschiedliche zum Teil sehr unterschiedliche Sichtweisen haben".

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Erdogan und er teilten aber die "Sorge vor einem Flächenbrand im Nahen Osten", sagte Scholz bei der Pressekonferenz, die vor einem Gespräch und einem Abendessen der beiden Politiker stattfand. "Jedes Leben ist gleich viel Wert", fügte er an. Auch das "Leid der palästinensischen Zivilbevölkerung" bedrücke die Bundesregierung. In dem Gespräch mit Erdogan solle es darum gehen, wie eine "weitere Eskalation in der Region" verhindert werden könne.

Erdogan prangerte seinerseits im Bundeskanzleramt Israels Vorgehen im Gazastreifen an. Dort sei "alles dem Erdboden gleich gemacht worden". Zwar spreche derzeit "jeder" von der Hamas, aber die militärische Macht der radikalislamischen Palästinenserorganisation sei nicht vergleichbar mit jener Israels. Für eine Lösung des Konflikts im Nahen Osten erscheine eine "Zweistaatenlösung in den Grenzen von 1967" nötig.

Zuvor war Erdogan von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen worden. Steinmeier machte nach Angaben des Bundespräsidialamts gegenüber dem türkischen Staatschef die "deutsche Position mit Nachdruck deutlich". BPrA-Sprecherin Cerstin Gammelin erklärte dazu im Online-Dienst X (vormals Twitter), Steinmeier habe "die Einstufung des Überfalls der Hamas auf Israel als Terrorangriff und der Hamas als Terrororganisation unterstrichen". Zudem habe er "das Existenzrecht Israels sowie sein Recht auf Selbstverteidigung herausgehoben".

Erdogan erklärte seinerseits nach Angaben des türkischen Präsidialamts gegenüber Steinmeier, die "Angriffe Israels in palästinensischen Gebieten" müssten beendet werden. Eine Reaktion der "gesamten Welt" auf die "Menschenrechtsverletzungen" sei wichtig, sagte der türkische Staatschef demnach weiter.

M.Romero--PV

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