Staatsschutz ermittelt nach Brand von Kindertagesstätte in Nordrhein-Westfalen

Pallade Veneta - Staatsschutz ermittelt nach Brand von Kindertagesstätte in Nordrhein-Westfalen

POLITIK 21.11.2023

Staatsschutz ermittelt nach Brand von Kindertagesstätte in Nordrhein-Westfalen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Nach dem Brand einer Kindertagesstätte im nordrhein-westfälischen Bad Salzuflen hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen. Grund sei ein vorgefundener Schriftzug mit einem Bezug auf den Konflikt zwischen der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas und Israel, wie das Polizeipräsidium Bielefeld am Dienstag mitteilte. Ersten Erkenntnissen zufolge weist der Bauträger jedoch keine Bezüge zum jüdischen Glauben oder zum israelischen Staat auf.

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Den Polizeiangaben zufolge war die Feuerwehr in der Nacht zum Dienstag gegen 00.50 Uhr zu dem Brand gerufen worden. Die Flammen an der Kindertagesstätte beschädigten demnach auch einen geparkten Lastwagen. Die Höhe des Sachschadens war zunächst nicht bekannt. Bereits Anfang August hatte es an dem Kitaneubau gebrannt. Damals hatten Kriminalbeamte als Brandursache Arbeiten am Rohbau ermittelt.

B.Cretella--PV

Selenskyj: Ukraine war nicht an Anschlägen auf Nord-Stream-Pipelines beteiligt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erneut bekräftigt, dass die Ukraine nicht an den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee im Jahr 2022 beteiligt gewesen sei. Kiew habe sich "niemals offiziell an irgendeiner Operation beteiligt, die mit der Sprengung von Nord Stream zu tun hatte", antwortete Selenskyj am Sonntag auf eine Journalistenfrage nach den Ermittlungen zu den Anschlägen.

Hunderte Asylsuchende sollen auf griechische Ägäisinseln verlegt werden

Nach der Rettung von mehr als 150 Migranten vor der Küste der Insel Kreta in den vergangenen Tagen wollen die griechischen Behörden hunderte Migranten in Aufnahmezentren auf Samos und Lesbos bringen. Die Verlegung auf die anderen Inseln diene der "Identifizierung, dem Screening und der Überprüfung" der Asylsuchenden vor einem möglichen Transfer in Einrichtungen auf dem Festland, teilte das Migrationsministerium am Sonntag mit. In einem Aufnahmezentrum in Norden des Landes kam es derweil zu Unruhen.

Nordische und baltische Staats- und Regierungschefs zu Solidaritätsbesuch in Kiew

Die Staats- und Regierungschefs der nordischen und baltischen Staaten sind zu einem Solidaritätsbesuch nach Kiew gereist. Norwegens Regierungschef Jonas Gahr Störe sagte der Ukraine während des Besuchs am Sonntag für das kommende Jahr Unterstützung in Höhe von neun Milliarden Dollar (7,7 Milliarden Euro) zu. Der Großteil der Hilfe werde an die ukrainische Armee gehen, erklärte die norwegische Regierung.

Debatte um Unterstützung durch BSW: AfD-Bundeschef Chrupalla zurückhaltend

AfD-Bundeschef Tino Chrupalla hat zurückhaltend auf Debatten über eine mögliche Unterstützung durch das BSW nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland reagiert. "Das BSW muss sich erstmal selbst orientieren", sagte Chrupalla am Sonntag im ARD-"Sommerinterview". BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht sage das eine, die Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali einen Tag später etwas anderes. Auch die Positionen in den Landesverbänden des BSW in der Frage seien bisher unterschiedlich.