Bericht: Bundeskanzler Scholz lädt Autoindustrie zu Gipfel ins Kanzleramt ein

Pallade Veneta - Bericht: Bundeskanzler Scholz lädt Autoindustrie zu Gipfel ins Kanzleramt ein

POLITIK 21.11.2023

Bericht: Bundeskanzler Scholz lädt Autoindustrie zu Gipfel ins Kanzleramt ein / Foto: Patrick Pleul - dpa-Zentralbild POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lädt die deutsche Auto- und Mobilitätsindustrie einem Medienbericht zufolge zu einem Autogipfel ins Kanzleramt ein. Kernthema des Treffens am kommenden Montag ist einem Bericht des "Spiegel" vom Dienstag zufolge das Ziel der Bundesregierung, bis 2030 mindestens 15 Millionen E-Autos auf Deutschlands Straßen zu bringen.

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Eingeladen sind dem "Spiegel" zufolge unter anderem die Vorstandschefs von Volkswagen, Mercedes-Benz und BMW. Auch Gewerkschaftsführer, Betriebsratsvorsitzende, die Chefs großer Zulieferer und die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, zählen demnach zu den geladenen Gästen.

Fachleute des Bundeswirtschafts- und des Bundesverkehrsministeriums sollen dem Bericht nach Auskunft über den Stand der Transformation hin zu mehr E-Autos geben. Zuvor waren Zweifel gewachsen, ob das Ziel von 15 Millionen E-Autos bis 2030 auf Deutschlands Straßen noch zu erreichen ist.

D.Vanacore--PV

Selenskyj: Ukraine war nicht an Anschlägen auf Nord-Stream-Pipelines beteiligt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erneut bekräftigt, dass die Ukraine nicht an den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee im Jahr 2022 beteiligt gewesen sei. Kiew habe sich "niemals offiziell an irgendeiner Operation beteiligt, die mit der Sprengung von Nord Stream zu tun hatte", antwortete Selenskyj am Sonntag auf eine Journalistenfrage nach den Ermittlungen zu den Anschlägen.

Hunderte Asylsuchende sollen auf griechische Ägäisinseln verlegt werden

Nach der Rettung von mehr als 150 Migranten vor der Küste der Insel Kreta in den vergangenen Tagen wollen die griechischen Behörden hunderte Migranten in Aufnahmezentren auf Samos und Lesbos bringen. Die Verlegung auf die anderen Inseln diene der "Identifizierung, dem Screening und der Überprüfung" der Asylsuchenden vor einem möglichen Transfer in Einrichtungen auf dem Festland, teilte das Migrationsministerium am Sonntag mit. In einem Aufnahmezentrum in Norden des Landes kam es derweil zu Unruhen.

Nordische und baltische Staats- und Regierungschefs zu Solidaritätsbesuch in Kiew

Die Staats- und Regierungschefs der nordischen und baltischen Staaten sind zu einem Solidaritätsbesuch nach Kiew gereist. Norwegens Regierungschef Jonas Gahr Störe sagte der Ukraine während des Besuchs am Sonntag für das kommende Jahr Unterstützung in Höhe von neun Milliarden Dollar (7,7 Milliarden Euro) zu. Der Großteil der Hilfe werde an die ukrainische Armee gehen, erklärte die norwegische Regierung.

Debatte um Unterstützung durch BSW: AfD-Bundeschef Chrupalla zurückhaltend

AfD-Bundeschef Tino Chrupalla hat zurückhaltend auf Debatten über eine mögliche Unterstützung durch das BSW nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland reagiert. "Das BSW muss sich erstmal selbst orientieren", sagte Chrupalla am Sonntag im ARD-"Sommerinterview". BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht sage das eine, die Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali einen Tag später etwas anderes. Auch die Positionen in den Landesverbänden des BSW in der Frage seien bisher unterschiedlich.