US-Zeitung: Wegen Mordes an George Floyd verurteilter Polizist niedergestochen

Pallade Veneta - US-Zeitung: Wegen Mordes an George Floyd verurteilter Polizist niedergestochen

POLITIK 25.11.2023

US-Zeitung: Wegen Mordes an George Floyd verurteilter Polizist niedergestochen / Foto: Handout - Hennepin County Jail/AFP/Archiv

Der wegen Mordes an dem Afroamerikaner George Floyd verurteilte US-Polizist Derek Chauvin ist am Freitag im Gefängnis von einem Mithäftling niedergestochen und verletzt worden. Das berichtete die "New York Times" unter Berufung auf "zwei mit dem Fall vertraute Quellen". Demnach hat der 47-jährige Chauvin den Angriff überlebt. Die Gefängnisbehörde bestätigte AFP einen Angriff in der Haftanstalt in Tucson im US-Bundesstaat Arizona, ohne den Namen des Opfers zu nennen.

Textgröße ändern:

Die Mitarbeiter hätten lebensrettende Maßnahmen für einen inhaftieren Menschen eingeleitet, hieß es in der Erklärung. Dieser wurde demnach "zur weiteren Behandlung und Untersuchung in ein örtliches Krankenhaus transportiert".

Im Mai 2020 hatte der weiße Polizist Chauvin dem wegen eines mutmaßlich gefälschten 20-Dollar-Scheins festgenommenen Schwarzen in Minneapolis rund neuneinhalb Minuten lang das Knie in den Nacken gedrückt, obwohl Floyd wiederholt klagte, er bekomme keine Luft mehr. Floyds Klage "I can't breathe" - "Ich kann nicht atmen" oder "Ich bekomme keine Luft" - ging um die Welt und wurde zu einem Motto der Anti-Rassismus-Bewegung Black Lives Matter. Der Fall hatte in den USA und vielen anderen Ländern Massenproteste gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst.

Chauvin wurde im Juni 2021 wegen Mordes zweiten Grades - im deutschen Recht entspricht das in etwa einem Totschlag in einem schweren Fall - zu 22 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Die beiden Polizisten, die Floyd zusammen mit Chauvin am Boden fixiert hatten, bekannten sich später der Beihilfe zum Totschlag schuldig. Sie wurden zu 36 beziehungsweise 42 Monaten Gefängnis verurteilt. Verangene Woche hatte der Oberste Gerichtshof der USA einen Berufungsantrag Chauvins gegen seine Verurteilung zurückgewiesen.

C.Conti--PV

Sohn von Aung San Suu Kyi spricht erstmals seit fünf Jahren mit seiner Mutter

Zum ersten Mal seit mehr als fünf Jahren hat der Sohn der in Myanmar inhaftierten Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi wieder mit seiner Mutter sprechen können. Während des 20-minütigen Telefonats hätten sich beide vor allem über Familienangelegenheiten ausgetauscht, sagte Kim Aris am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "Wir wussten, dass das Telefonat aufgezeichnet werden würde, also haben wir über nichts Sensibles gesprochen."

Familiennachzug zu Flüchtling: Kind muss bei Antrag minderjährig sein

Nur Minderjährige können zu einem in Deutschland als Flüchtling anerkannten Elternteil nachziehen. Maßgeblich ist, dass das Kind zum Zeitpunkt der Beantragung des Visums noch minderjährig war, wie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag entschied. Eine Nachfrist müsse nicht gewährt werden. (Az. 1 C 22.25)

Steuerschätzung: Klingbeil sieht 2027 trotz Mehreinnahmen "keine neuen Spielräume"

Der Bund wird kann im kommenden Jahr mit höheren Steuereinnahmen rechnen. Wie das Bundesfinanzministerium am Donnerstag mitteilte, geht die neue Steuerschätzung für 2027 von zusätzlichen Einnahmen von 4,1 Milliarden Euro aus. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sah aber "keine neuen Spielräume" im Haushalt und verwies auf eine weiter notwendige Konsolidierung.

Frankreich: Macron wirft "ultralinken" Gruppen Umsturzversuch vor - Verteidigungsrat soll tagen

Nach den landesweiten Ausschreitungen am vergangenen Wochenende in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron "ultralinken" Gruppen einen versuchten Umsturz vorgeworfen. Die "organisierten" Gruppen hätten "aufrührerische Handlungen" von "äußerster Gefährlichkeit" begangen und versuchten, "die Republik zu Fall zu bringen", sagte Macron am Donnerstag in Paris. Begangene Straftaten müssten mit "größter Härte" geahndet werden, fügte er hinzu.