Hans äußert sich erst nach Parteisitzungen im Saarland zu persönlichen Folgen

Pallade Veneta - Hans äußert sich erst nach Parteisitzungen im Saarland zu persönlichen Folgen

POLITIK 28.03.2022

Hans äußert sich erst nach Parteisitzungen im Saarland zu persönlichen Folgen

Nach der herben Wahlniederlage der CDU im Saarland hat deren Ministerpräsident Tobias Hans am Montag erneut persönliche Konsequenzen angekündigt. Einzelheiten nannte er bei einer Pressekonferenz mit CDU-Bundeschef Friedrich Merz aber zunächst auch weiterhin noch nicht. "Wir werden das heute in den Gremien der CDU Saar besprechen", sagte Hans nur. Diese sollten am Montagnachmittag und Montagabend tagen. "Dort wird es in Ruhe miteinander besprochen."

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Anschließend werde die CDU auch "darlegen, wie es genau vonstatten geht", fügte Hans an. Er wiederholte zugleich seine Aussagen vom Wahlabend: Er werde "Verantwortung übernehmen und auch Konsequenzen ziehen", sagte der Regierungschef und saarländische CDU-Landeschef, der per Video aus Saarbrücken zugeschaltet war. Die CDU hatte mit ihm als Spitzenkandidat die Landtagswahl vom Sonntag klar verloren.

Laut vorläufigem Ergebnis stürzte die CDU von 40,7 Prozent auf 28,5 Prozent ab, während die von Vizeregierungschefin Anke Rehlinger geführte Saar-SPD 43,5 Prozent und eine absolute Sitzmehrheit im Landtag erreichte. Rehlinger kündigte an, eine Alleinregierung zu bilden.

R.Lagomarsino--PV

Internationaler Strafgerichtshof bezeichnet Duterte als verhandlungsfähig

Der wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angeklagte frühere philippinische Präsident Rodrigo Duterte ist aus Sicht des Tribunals verhandlungsfähig. Das Gericht zeigte sich nach eigenen Angaben vom Donnerstag "überzeugt, dass der Angeklagte in der Lage ist, seine mit einem gerechten Verfahren verbundenen Rechte wirksam auszuüben". Die Einschätzung beruhe auf Angaben unabhängiger Sachverständiger sowie auf Angaben beteiligter Parteien.

Koalitionsausschuss lässt Fragen offen: "Gute Atmosphäre" aber wenig Greifbares

Ein "gutes Treffen" im Kanzleramt - aber keine greifbaren Ergebnisse: Beim mit Spannung erwarteten Koalitionsausschuss sind viele Fragen offen geblieben. Nach Angaben von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) vereinbarten Union und SPD die "nächsten Schritte" bei den anstehenden Reformen. Beim Thema Rente gebe es allerdings "einige Klärungspunkte in der Koalition", sagte der SPD-Chef am Donnerstag in Luxemburg. Das deutsche Handwerk kritisierte, ein überzeugender Reformzeitplan sei "nicht erkennbar".

Stadt Mannheim muss umstrittenen Artikel zu Swingerparty doch veröffentlichen

Die Stadt Mannheim muss einen umstrittenen Artikel des fraktionslosen Stadtrats Julien Ferrat im Zusammenhang mit einer Swingerparty veröffentlichen. Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof wies nach Angaben vom Donnerstag eine Beschwerde von Mannheims Oberbürgermeister Christian Specht (CDU) dagegen zurück. In dem Artikel kritisiert Ferrat die Stadt wegen Nichtveröffentlichung zweier Beiträge über eine mögliche Swingerparty im Rathaus.

"Danke für alles": Spanier trauern um von Zwangsräumung betroffene Maricarmen

Emotionaler Abschied von Maricarmen Abascal: Mit Blumen, Kerzen und Karten haben Menschen am Donnerstag vor dem Haus der verstorbenen 87-Jährigen in Madrid an das Schicksal der Rentnerin erinnert, die Opfer einer Zwangsräumung geworden war. Am Abend sollte ein Gedenkzug vom zentralen Platz Puerta del Sol in der spanischen Hauptstadt zum Haus der Verstorbenen führen, deren Schicksal inmitten der Wohnungskrise im Land international für Schlagzeilen sorgte.