Erstmals seit Monaten wieder Gefangenenaustausch zwischen Moskau und Kiew

Pallade Veneta - Erstmals seit Monaten wieder Gefangenenaustausch zwischen Moskau und Kiew

POLITIK 03.01.2024

Erstmals seit Monaten wieder Gefangenenaustausch zwischen Moskau und Kiew / Foto: Anatolii STEPANOV - AFP

Erstmals seit Monaten haben Russland und die Ukraine wieder Gefangene ausgetauscht. In nahezu zeitgleich veröffentlichten Erklärungen gaben beide Seiten am Mittwoch bekannt, dass jeweils mehr als 200 eigene Soldaten ins Heimatland zurückgekehrt seien. Nach Angaben Moskaus war der Austausch das "Ergebnis eines schwierigen Verhandlungsprozesses", der mit Hilfe der Vereinigten Arabischen Emirate erfolgt sei.

Textgröße ändern:

Es seien 248 russische Soldaten freigekommen, vermeldete das Verteidigungsministerium in Moskau im Online-Dienst Telegram. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte seinerseits in Kiew, "mehr als 200 unserer Soldaten und Zivilisten sind aus russischer Gefangenschaft zurückgekehrt".

Es ist der erste offiziell vermeldete Gefangenenaustausch seit mehreren Monaten. Seit Beginn des Krieges vor fast zwei Jahren haben beide Seiten mehrmals solche Aktionen vereinbart und vorgenommen. In der zweiten Hälfte vergangenen Jahres geriet dieser Prozess aber ins Stocken.

Y.Destro--PV

"Spiegel": Klingbeil startet weiteren Vorstoß für Übergewinnsteuer auf EU-Ebene

Angesichts der weiterhin hohen Spritpreise an den Tankstellen starten Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und fünf europäische Kollegen einen weiteren Vorstoß für eine Übergewinnsteuer. "Wir müssen das Thema hohe Energiepreise angehen, indem wir ein EU-weites Rahmenwerk diskutieren, um Übergewinne zu besteuern", zitierte der "Spiegel" am Samstag aus einem Brief der sechs Minister an den Finanzminister Irlands, das die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

Antisemitismusbeauftragter Klein fordert "echte Gestaltungsrechte" für das Amt

Der scheidende Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat mehr Kompetenzen für das Amt gefordert. Der Beauftragte brauche "echte Gestaltungsrechte", sagte Klein dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Samstag. "Wenn beispielsweise im Familienministerium über Förderprogramme gegen Antisemitismus entschieden wird, sollte er mit Stimmrecht am Tisch sitzen."

Wadephul sagt Ukraine Hilfe zur Vorbereitung auf den Winter zu

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat der Ukraine bei seinem Besuch in Kiew weitere deutsche Hilfe zur Vorbereitung auf den kommenden Winter zugesagt. "Die russischen Angriffe attackieren gezielt zivile Infrastruktur wie Strom- und Wärmeversorgung. Deshalb denken wir schon jetzt an den Winter", erklärte Wadephul am Samstag im Onlinedienst X. Die Bundesregierung arbeite daran, die Ukraine bei der "Wintervorsorge" zu unterstützen.

Umfrage vor Abgeordnetenhauswahl sieht Linke in Berlin klar vorn

Vier Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die Linke klar in Führung. Die Partei mit ihrer Spitzenkandidatin Elif Eralp kommt in der am Samstag veröffentlichten Befragung des Instituts Forsa für das Portal t-online auf 22 Prozent. Den zweiten Platz teilen sich die regierende CDU und die AfD mit jeweils 18 Prozent.