Erdogan präsentiert Kandidaten für Bürgermeisterwahl in Istanbul

Pallade Veneta - Erdogan präsentiert Kandidaten für Bürgermeisterwahl in Istanbul

POLITIK 07.01.2024

Erdogan präsentiert Kandidaten für Bürgermeisterwahl in Istanbul / Foto: YASIN AKGUL - AFP

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seinen ehemaligen Umweltminister Murat Kurum als Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Istanbul präsentiert. Der 47-Jährige werde die regierende islamisch-konservative Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) bei den Kommunalwahlen am 31. März vertreten, kündigte Erdogan am Sonntag bei einem Parteitag in der Millionenmetropole an.

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Erdogans AKP hatte dort 2019 eine schwere Schlappe erlitten, als sie nach mehr als zwei Jahrzehnten an der Macht der Opposition unterlag. Die Republikanische Volkspartei (CHP) hatte nicht nur die Kontrolle über Istanbul übernommen, wo Erdogan in den 1990er Jahren Bürgermeister war, sondern auch über die Hauptstadt Ankara. Zudem blieb die Opposition in Izmir an der Macht.

Die Wahlniederlagen in den drei größten Städten der Türkei hatten Erdogans Image der politischen Unbesiegbarkeit zerstört und die wachsende Unzufriedenheit mit seiner Regierung deutlich gemacht.

A.Saggese--PV

Israel wird Partner des Pazifischen Inselforums

Israel ist neuer Partner des Pazifischen Inselforums (PIF). Die Zusammenarbeit mit der 18 Mitglieder zählenden ozeanischen Regionalorganisation werde sich insbesondere auf Wasserwirtschaft, Meerwasserentsalzung, Landwirtschaft und die Anpassung an den Klimawandel konzentrieren, teilte das israelische Außenministerium am Mittwoch mit. Israel erhält demnach den Status eines sektoralen Partners des Forums.

Berichte: Deutscher in Russland wegen "Söldnertums" für Ukraine festgenommen

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat laut Medienberichten einen Deutschen wegen des Vorwurfs des "Söldnertums" für die Ukraine festgenommen. Der FSB habe "einen deutschen Staatsbürger festgenommen, der aktives Mitglied der ukrainischen Streitkräfte ist", hieß es in einer von mehreren russischen Nachrichtenagenturen am Mittwoch verbreiteten Erklärung des FSB. Demnach soll sich der Mann, dessen Name zunächst nicht bekanntgegeben wurde, für drei Jahre den ukrainischen Streitkräften verpflichtet haben.

Formulierungspanne lässt Tabaksteuer auf dem Papier vorzeitig steigen

Aufgrund einer Formulierungspanne im Gesetzestext ist die Tabaksteuer zumindest auf dem Papier schon vorzeitig massiv angestiegen. "Es ist ein technischer Fehler in Bezug auf das Datum des Inkrafttretens in den Unterlagen passiert", erklärte dazu am Mittwoch auf AFP-Anfrage ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums. Eine Berichtigung sei bereits angestoßen worden.

Bericht: Bundeswehr sieht sich durch russische Sabotage direkt bedroht

Die Bundeswehr sieht sich laut einem Medienbericht direkt bedroht durch mögliche russische Sabotageakte. In einem internen Papier, aus dem am Mittwoch die "Süddeutsche Zeitung" zitierte, werde diese Gefahr erstmals als "erheblich" eingestuft, heiße es in dem Text, der demnach auch dem WDR vorliegt. Dies ist die zweithöchste Gefahren-Kategorie der Streitkräfte.