Erdogan präsentiert Kandidaten für Bürgermeisterwahl in Istanbul

Pallade Veneta - Erdogan präsentiert Kandidaten für Bürgermeisterwahl in Istanbul

POLITIK 07.01.2024

Erdogan präsentiert Kandidaten für Bürgermeisterwahl in Istanbul / Foto: YASIN AKGUL - AFP

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seinen ehemaligen Umweltminister Murat Kurum als Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Istanbul präsentiert. Der 47-Jährige werde die regierende islamisch-konservative Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) bei den Kommunalwahlen am 31. März vertreten, kündigte Erdogan am Sonntag bei einem Parteitag in der Millionenmetropole an.

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Erdogans AKP hatte dort 2019 eine schwere Schlappe erlitten, als sie nach mehr als zwei Jahrzehnten an der Macht der Opposition unterlag. Die Republikanische Volkspartei (CHP) hatte nicht nur die Kontrolle über Istanbul übernommen, wo Erdogan in den 1990er Jahren Bürgermeister war, sondern auch über die Hauptstadt Ankara. Zudem blieb die Opposition in Izmir an der Macht.

Die Wahlniederlagen in den drei größten Städten der Türkei hatten Erdogans Image der politischen Unbesiegbarkeit zerstört und die wachsende Unzufriedenheit mit seiner Regierung deutlich gemacht.

A.Saggese--PV

Wadephul-Besuch in Kiew: Tägliche Bilder der Zerstörung dürfen niemanden kalt lassen

Nur wenige Stunden nach den neuen tödlichen russischen Angriffen auf ein Einkaufszentrum in der Ukraine ist Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zu einem Solidaritätsbesuch in Kiew eingetroffen. "In den Tagen des 35. Unabhängigkeitstags der Ukraine ist es mir ein persönliches Anliegen, mir selbst ein Bild vor Ort zu machen", sagte der Minister nach Angaben des Auswärtigen Amts am Samstag bei seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt. Die täglichen Bilder der Zerstörung dürften "niemanden kalt lassen".

Auswärtiges Amt: Bundesaußenminister Wadephul zu Gesprächen in die Ukraine gereist

Inmitten neuer russischer Angriffe ist Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zu Gesprächen in die Ukraine gereist. Wie das Auswärtige Amt am Samstagmorgen mitteilte, erfolgt der Besuch anlässlich des 35. Unabhängigkeitstages der Ukraine. Im Mittelpunkt der Gespräche steht demnach insbesondere die militärische Unterstützung "angesichts der anhaltenden brutalen russischen Angriffe auf zivile Infrastruktur". Zudem soll es um die Wintersicherung sowie die Vertiefung der deutsch-ukrainischen Sicherheitskooperation gehen.

Erneut russische Luftangriffe auf die Ukraine - Mindestens zwei Tote

Die russischen Streitkräfte haben in der Nacht zum Samstag erneut die Ukraine angegriffen. Dabei seien mindestens zwei Menschen getötet worden, teilten die Behörden mit. In der Hauptstadt Kiew brach nach Angaben der Militärverwaltung durch die Angriffe ein Feuer in einer Lagerhalle aus. Dabei seien ein Mensch getötet und mehrere weitere Menschen verletzt worden.

Ministerpräsident Schulze schließt AfD-Mehrheit durch Überläufer aus der CDU aus

In der Diskussion um die Regierungsbildung nach der anstehenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) ausgeschlossen, dass eine Mehrheit für die AfD durch Überläufer aus den eigenen Reihen entstehen könnte. "Für die CDU kann ich das ausschließen", sagte er nach Angaben vom Samstag im Politico Berlin Playbook Podcast. "Ich kenne alle Kandidatinnen und Kandidaten und das wird nicht passieren."