Gruppe um Sahra Wagenknecht will Details zu Gründung neuer Partei nennen

Pallade Veneta - Gruppe um Sahra Wagenknecht will Details zu Gründung neuer Partei nennen

POLITIK 08.01.2024

Gruppe um Sahra Wagenknecht will Details zu Gründung neuer Partei nennen / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Die Gruppe um die ehemalige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht will am Montag Details zu der geplanten Gründung einer neuen Partei bekanntgeben. Angekündigt ist eine Pressekonferenz in Berlin (13.00 Uhr) mit Wagenknecht, den weiteren ehemals zur Linkspartei gehörenden Bundestagsabgeordneten Amira Mohamed Ali und Christian Leye sowie dem Europapolitiker Fabio de Masi.

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Außerdem werden der Unternehmer Shervin Haghsheno und Düsseldorfs früherer SPD-Oberbürgermeister Thomas Geisel erwartet. Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete hatten im Oktober ihren Austritt aus der Linken erklärt. Die von ihnen geplante neue Partei soll aus dem bereits bestehenden Verein "Bündnis Sahra Wagenknecht" hervorgehen und bei der Europawahl im Juni antreten. Für Ende des Monats ist ein erster Parteitag geplant.

H.Ercolani--PV

Wadephul-Besuch in Kiew: Tägliche Bilder der Zerstörung dürfen niemanden kalt lassen

Nur wenige Stunden nach den neuen tödlichen russischen Angriffen auf ein Einkaufszentrum in der Ukraine ist Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zu einem Solidaritätsbesuch in Kiew eingetroffen. "In den Tagen des 35. Unabhängigkeitstags der Ukraine ist es mir ein persönliches Anliegen, mir selbst ein Bild vor Ort zu machen", sagte der Minister nach Angaben des Auswärtigen Amts am Samstag bei seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt. Die täglichen Bilder der Zerstörung dürften "niemanden kalt lassen".

Auswärtiges Amt: Bundesaußenminister Wadephul zu Gesprächen in die Ukraine gereist

Inmitten neuer russischer Angriffe ist Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zu Gesprächen in die Ukraine gereist. Wie das Auswärtige Amt am Samstagmorgen mitteilte, erfolgt der Besuch anlässlich des 35. Unabhängigkeitstages der Ukraine. Im Mittelpunkt der Gespräche steht demnach insbesondere die militärische Unterstützung "angesichts der anhaltenden brutalen russischen Angriffe auf zivile Infrastruktur". Zudem soll es um die Wintersicherung sowie die Vertiefung der deutsch-ukrainischen Sicherheitskooperation gehen.

Erneut russische Luftangriffe auf die Ukraine - Mindestens zwei Tote

Die russischen Streitkräfte haben in der Nacht zum Samstag erneut die Ukraine angegriffen. Dabei seien mindestens zwei Menschen getötet worden, teilten die Behörden mit. In der Hauptstadt Kiew brach nach Angaben der Militärverwaltung durch die Angriffe ein Feuer in einer Lagerhalle aus. Dabei seien ein Mensch getötet und mehrere weitere Menschen verletzt worden.

Ministerpräsident Schulze schließt AfD-Mehrheit durch Überläufer aus der CDU aus

In der Diskussion um die Regierungsbildung nach der anstehenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) ausgeschlossen, dass eine Mehrheit für die AfD durch Überläufer aus den eigenen Reihen entstehen könnte. "Für die CDU kann ich das ausschließen", sagte er nach Angaben vom Samstag im Politico Berlin Playbook Podcast. "Ich kenne alle Kandidatinnen und Kandidaten und das wird nicht passieren."