Macron erwägt offenbar Regierungsumbildung

Pallade Veneta - Macron erwägt offenbar Regierungsumbildung

POLITIK 08.01.2024

Macron erwägt offenbar Regierungsumbildung / Foto: STEPHANIE LECOCQ - AFP/Archiv

In Frankreich steht womöglich eine Regierungsumbildung bevor. Präsident Emmanuel Macron könnte schon am Montag seine Personalentscheidungen verkünden, wie aus seinem Umfeld verlautete. "Es wird sich Anfang der Woche etwas bewegen, wahrscheinlich mit einem neuen Premierminister am Montag", sagte ein einflussreicher Berater des Staatschefs am Sonntag. Macron habe es eilig, sagte ein anderer Präsidentenberater. Ein weiterer Vertrauter Macrons sagte hingegen, es sei auch möglich, dass nichts passiere.

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Nach Angaben des Elysée-Palasts hatte Macron am Sonntagabend die amtierende Regierungschefin Elisabeth Borne empfangen, um wichtige Themen zu besprechen. Für den Fall, dass Borne ihren Posten verlieren sollte, gelten Verteidigungsminister Sébastien Lecornu und der ehemalige Landwirtschaftsminister Julien Denormandie als mögliche Nachfolger.

Macron blickt auf ein schwieriges Jahr zurück, in dem seine Regierung eine äußerst unpopuläre Rentenreform durchsetzte und im Sommer mit Unruhen wegen der Tötung von Jugendlichen durch Polizisten konfrontiert war.

Kürzlich verabschiedete die Regierung zudem ein umstrittenes Einwanderungsgesetz, das zu Spaltungen in den eigenen Reihen führte. Im Zentrum steht der Vorwurf der Opposition, die Reform sei nicht nur von den Ideen der Rechtspopulisten inspiriert, sondern auch noch mit deren Hilfe verabschiedet worden. Macron wies dies zurück. Die rechtspopulistische Partei Rassemblement National von Marine Le Pen bezeichnete die Verabschiedung des Gesetztes hingegen als einen "ideologischen Sieg".

F.Dodaro--PV

Auswärtiges Amt: Bundesaußenminister Wadephul zu Gesprächen in die Ukraine gereist

Inmitten neuer russischer Angriffe ist Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zu Gesprächen in die Ukraine gereist. Wie das Auswärtige Amt am Samstagmorgen mitteilte, erfolgt der Besuch anlässlich des 35. Unabhängigkeitstages der Ukraine. Im Mittelpunkt der Gespräche steht demnach insbesondere die militärische Unterstützung "angesichts der anhaltenden brutalen russischen Angriffe auf zivile Infrastruktur". Zudem soll es um die Wintersicherung sowie die Vertiefung der deutsch-ukrainischen Sicherheitskooperation gehen.

Erneut russische Luftangriffe auf die Ukraine - Mindestens zwei Tote

Die russischen Streitkräfte haben in der Nacht zum Samstag erneut die Ukraine angegriffen. Dabei seien mindestens zwei Menschen getötet worden, teilten die Behörden mit. In der Hauptstadt Kiew brach nach Angaben der Militärverwaltung durch die Angriffe ein Feuer in einer Lagerhalle aus. Dabei seien ein Mensch getötet und mehrere weitere Menschen verletzt worden.

Ministerpräsident Schulze schließt AfD-Mehrheit durch Überläufer aus der CDU aus

In der Diskussion um die Regierungsbildung nach der anstehenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) ausgeschlossen, dass eine Mehrheit für die AfD durch Überläufer aus den eigenen Reihen entstehen könnte. "Für die CDU kann ich das ausschließen", sagte er nach Angaben vom Samstag im Politico Berlin Playbook Podcast. "Ich kenne alle Kandidatinnen und Kandidaten und das wird nicht passieren."

SPD besteht bei Steinmeier-Nachfolge auf Nominierung einer Frau

In der Diskussion um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besteht die SPD darauf, dass die Koalition eine Frau für das höchste Staatsamt nominiert. "Es ist höchste Zeit für eine Frau im Amt als Bundespräsidentin", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe).